Lausitzer Rundschau: Der Süden, Cottbus und der Megakreis
Zur Kreisgebietsreform in Brandenburg
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Lösungen die besten. Ob das auf den Vorstoß der Linken im Herzberger
Kreistag zutrifft, die in Brandenburgs Kreisgebietsreform jetzt die
freiwillige Fusion von Elbe-Elster und Oberspreewald-Lausitz in Gang
setzen wollen, sei dahingestellt. Ob dieses Vorhaben rechtlich
umsetzbar ist, muss zudem geprüft werden. Sollten beide Kreistage
zustimmen, dürfte der Landtag zumindest aber ein Votum in die Hände
bekommen, das mit dem Positionspapier der beiden Landräte gegen einen
Megakreis schwer wiegt. Die hatten allerdings nicht unbedingt dieses
Modell im Sinn. Vielmehr stehen sie auf dem Standpunkt, dass mit dem
Erhalt der Kreisfreiheit für Cottbus im Süden die Weichen gestellt
wären. Doch davon will Potsdam bisher nichts hören. Zudem wird auf
das Leitbild der Reform verwiesen, wo Cottbus schon an der Hürde der
Mindest-Einwohnerzahl (150 000) scheitert. Doch dieses Argument
Leitlinien hat das Land gleich selbst ad absurdum geführt, als es
Dahme-Spreewald - das alle Parameter allein erfüllt - zu
Teltow-Fläming zugeschlagen hat.
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Datum: 14.12.2016 - 19:35 Uhr
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