Landgericht Düsseldorf stellt Verletzung von Nichias YAG bezogenen Patenten durch Everlight Tochter WOFI Leuchten fest
ID: 1438875
Nichia Corporation ("Nichia") am Landgericht Düsseldorf (Deutschland)
gegen den deutschen Hersteller von Wohnraumleuchten WOFI Leuchten
Wortmann & Filz GmbH ("WOFI") eingeleitet hatte (Az. 4b O 82/15 und
Az. 4b O 103/15), entschied das Gericht am 15.12.2016 in zwei
parallelen Urteilen, dass WOFI die beiden YAG bezogenen Patente von
Nichia EP 2 197 053 (DE 697 40 792) und EP 2 276 080 (DE 697 40 795)
betreffend die streitgegenständlichen weißen LED-Produkte verletzt.
WOFI ist ein deutsches Tochterunternehmen des taiwanesischen
LED-Herstellers Everlight Electronics Co., Ltd. ("Everlight").
Das Landgericht gab in seinen Urteilen den Ansprüchen von Nichia
auf Unterlassung sowie auf Rechnungslegung und Schadenersatz statt.
Zudem bestätigte das Gericht Nichias Anspruch auf Rückruf der
streitgegenständlichen Produkte von den gewerblichen Abnehmern und
Vernichtung der im Eigentum und Besitz von WOFI befindlichen
streitgegenständlichen Produkte. Die Urteile sind noch nicht
rechtskräftig und können mittels Berufung angegriffen werden können
Laut dem ersten Urteil des Landgerichts Düsseldorf (Az. 4b O
82/15) verletzen die zwei streitgegenständlichen weiße LED-Produkte
von WOFI Anspruch 1 des YAG bezogenen Patents EP 2 197 053 (DE 697 40
792); dies sind die Produkte Orbit / Serie 946 - Art. Nr.
4946.04.01.0000 und Mercur / Serie 313 - Art. Nr. 4313.01.01.0000.
Gemäß des zweiten Urteils des Gerichts (Az. 4b O 103/15) verletzen
die zehn streitgegenständlichen weiße LED-Produkte von WOFI Anspruch
1 des YAG bezogenen Patents EP 2 276 080 (DE 697 40 795); dies sind
die Produkte Orbit / Serie 946 - Art. Nr. 4946.04.01.0000, Mercur /
Serie 313 - Art. Nr. 4313.01.01.0000, Laurids / Serie 889 - Art. Nr.
4889.01.64.0000, Avignon / Serie 275 - Art. Nr. 4275.01.64.0000,
Vannes / Serie 625 - Art. Nr. 8625.01.01.0000, Reims / Serie 272 -
Art. Nr. 9272.09.01.0000, Luz / Serie 682 - Art. Nr. 8682.01.01.0000,
Louvre / Serie 825 - Art. Nr. 8825.01.54.0000, Style / Serie 922 -
Art. Nr. 6922.03.01.0000 und Antibes / Serie 792 - Art. Nr.
7792.06.01.0000. Bei beiden YAG bezogenen Patenten wird unter anderem
ein YAG-basierter Leuchtstoff mit GaN-basierten blauen LED verbunden.
Nichia ist der Auffassung, dass diese beiden Urteile des
Landgerichts Düsseldorf außerordentliche Bedeutung im Markt für weiße
LED haben.
Nichia legt größten Wert auf die Sicherung ihrer Patente und
anderen gewerblichen Schutzrechte und geht konsequent und weltweit
gegen Schutzrechtsverletzungen vor.
Pressekontakt:
Public Relations, Nichia Corporation
Tel:+81-884-22-2311
Fax:+81-884-23-7717
Original-Content von: Nichia Corporation, übermittelt durch news aktuell
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 21.12.2016 - 16:00 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1438875
Anzahl Zeichen: 3074
Kontakt-Informationen:
Stadt:
München
Kategorie:
Handel
Diese Pressemitteilung wurde bisher 445 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Landgericht Düsseldorf stellt Verletzung von Nichias YAG bezogenen Patenten durch Everlight Tochter WOFI Leuchten fest"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Nichia Corporation (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Am 19. Mai 2026 hat das Landgericht Düsseldorf in Deutschland in dem Schadensersatzverfahren, welches Nichia Corporation ("Nichia") gegen den taiwanesischen LED-Hersteller Everlight Electronics Co., Ltd. und dessen deutsches Tochterunternehmen Everlight Electronics Europe GmbH (beide zusa
Geistiges Eigentum: Nichia und ams OSRAM unterzeichnen umfassende Patentkreuzlizenzvereinbarung ...
Nichia und ams OSRAM weiten ihre langjährige Zusammenarbeit im Bereich des geistigen Eigentums (IP) aus. Hiroyoshi Ogawa, Präsident und CEO der Nichia Corporation, und Aldo Kamper, CEO der ams-OSRAM AG, unterzeichneten eine umfassende Kreuzlizenzvereinbarung, die Tausende patentgeschützter Innova
Nichia erfolgreich bei Rückruf von Dominant LEDs von Vertriebshändler in Folge einer Patentverletzungsklage ...
Im Januar 2025 wurden bestimmte LED-Produkte für den Automobilbereich des in Malaysia ansässigen LED-Herstellers Dominant Opto Technologies Sdn. Bhd. ("Dominant") von einem Vertriebshändler in Folge einer Patentverletzungsklage zurückgerufen, die Nichia Corporation ("Nichia")
Weitere Mitteilungen von Nichia Corporation
Die aktuellen Wofi Leuchten – Lampen von rustikal bis futuristisch ...
Die Wortmann & Filz GmbH ist nur wenigen bekannt. Werden jedoch die beiden Anfangsbuchstaben von Wortmann und Filz zusammengenommen, ergibt sich daraus Wofi - und diesen Begriff kennen wiederum viele im Zusammenhang mit Wohnraumleuchten. Genauer gesagt handelt es sich bei Wofi Leuchten um einen
ALDI SÜD spendet Vorlese- und Erzählboxen an MENTOR - Die Leselernhelfer (FOTO) ...
Über gemeinsames Vorlesen und Geschichten erzählen verbessern Kinder ihre Lesefähigkeit oder erhalten einen ersten Zugang zur deutschen Sprache. Kinder, die neu in Deutschland sind, lernen spielerisch die neue Kultur und den Alltag kennen. Um diese Entwicklung zu unterstützen, hat ALDI S
Flanell und Satin zum Wohlfühlpreis ...
Köln, 21. Dezember 2016. Premium-Bettwäsche zu besonders günstigen Preisen gibt es ab sofort bei BUTLERS. Insgesamt neun verschiedene Winter-Garnituren aus Flanell sind in den Filialen und online bereits für 49,99 Euro erhältlich. Zum selben Preis ist außerdem hochwertige „Hotelbettwäscheâ€
Hermes mit deutlichem Wachstum im Weihnachtsgeschäft (FOTO) ...
Hermes erlebt aktuell das stärkste Weihnachtsgeschäft seiner Unternehmensgeschichte. Rund um den 8. Dezember waren die Tagesmengen mit bis zu 2 Millionen Sendungen am höchsten. Bis zu 20 Prozent mehr Sendungen als im Vorjahr wurden an den bisherigen Spitzentagen transportiert. Noch bis Don
