NOZ: Streit um EU-Parlamentsvorsitz: Elmar Brok erwartet Einlenken der Sozialdemokraten
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erwartet Einlenken der Sozialdemokraten
CDU-Abgeordneter: Tajani wird Nachfolger von Schulz
Osnabrück. Der CDU-Europaabgeordnete Elmar Brok erwartet ein
Einlenken der Sozialdemokraten in der Frage, wer neuer Präsident des
Europaparlaments werden soll. Eine Absprache in der Weihnachtpause
des Parlaments sei wahrscheinlich, sagte Brok der "Neuen Osnabrücker
Zeitung" (Freitag).
Wenn es nach den Christdemokraten geht, soll der Italiener Antonio
Tajani im Januar die Nachfolge des bisherigen Amtsinhabers Martin
Schulz (SPD) antreten. Doch die Sozialdemokraten sperren sich und
haben mit Gianni Pittella einen - ebenfalls italienischen -
Gegenkandidaten aufgestellt. Brok geht davon aus, dass die
Sozialdemokraten bis zur Wahl am 17. Januar ihren Kandidaten
zurückziehen und Tajani unterstützen werden, der der
christdemokratischen EVP-Fraktion angehört. "Es ist die Pflicht der
beiden italienischen Kandidaten, eine Absprache zu treffen."
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im EU-Parlament
erinnerte an die schriftliche Abmachung der beiden größten
Fraktionen, das Amt des Parlamentschefs zu teilen und nach einer
halben Legislaturperiode zu wechseln. "Die Zusage lautet, dass wir
jetzt dran sind", sagte Brok. "Die Sozialdemokraten haben sich vor
zweieinhalb Jahren schriftlich dazu verpflichtet, einen
EVP-Kandidaten zu wählen. Man kann nicht einseitig ein Abkommen
aufkündigen."
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Datum: 30.12.2016 - 05:00 Uhr
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