taz-Kommentar von Ralf Sotschecküber die Regierungskrise in Nordirland
ID: 1442943
Medien verschwunden. Der Friedensprozess, der in das Belfaster
Abkommen vom Karfreitag 1998 mündete, schien erfolgreich. Bei
genauerem Hinsehen konnte man jedoch feststellen, dass die Situation
nach wie vor brisant war. So wurden die Mauern, die protestantische
und katholische Arbeiterviertel in Belfast trennten, erhöht statt
abgebaut, und es kamen neue hinzu.
Von "normaler Politik" ist Nordirland immer noch weit entfernt.
Schon die Konstruktion der Regierung, an der alle Parteien mit
mindestens neun Abgeordneten beteiligt sein müssen, ist alles andere
als gewöhnlich. Eine in anderen Ländern übliche Regierungsbildung ist
in Nordirland jedoch unmöglich. Die über Jahrzehnte rücksichtslose
Mehrheitsregierung der protestantischen Parteien auf Kosten der
Katholiken hat den Konflikt schließlich ausgelöst.
Die Democratic Unionist Party (DUP) der Premierministerin Arlene
Foster scheint den Zeiten protestantischer Hegemonie nachzutrauern.
Ihr Umgang mit dem katholisch-nationalistischen Regierungspartner
Sinn Féin ist herablassend bis konfrontativ. Theoretisch sind die
Premierministerin und ihr Stellvertreter gleichberechtigt, doch
Foster hat das nie ernst genommen. Die Forderung nach ihrem
vorübergehenden Rücktritt, um eine unabhängige Untersuchung des von
ihr zu verantwortenden Fiaskos mit erneuerbaren Energien zu
ermöglichen, tat sie als "Angsthasenspiel" ab.
McGuinness' Rücktritt war die logische Konsequenz. Der nun
anstehende Wahlkampf wird unter Beschwörung der alten Feindbilder
geführt werden. Das Problem, das McGuinness zum Rücktritt bewog, ist
durch Wahlen aber nicht aus der Welt. Danach müssen sich Sinn Féin
und die DUP wieder zu einer Regierung zusammenraufen, was Monate
dauern kann.
Wenigstens ist ein erneutes Aufflammen des Krieges nicht zu
befürchten. Dafür gibt es keine Unterstützung in der Bevölkerung.
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Datum: 10.01.2017 - 17:30 Uhr
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