NOZ: NOZ: Verfassungsschutz: NPD verliert in Niedersachsen an Bedeutung
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Osnabrück.- In Niedersachsen nimmt die Bedeutung der
rechtsextremen NPD laut Verfassungsschutz kontinuierlich ab. Zum
Jahresende 2016 zählte die NPD landesweit nur noch rund 340
Mitglieder - nach 370 im Jahr 2015 und 410 im Jahr 2014. "Insgesamt
ist ebenso festzustellen, dass es der Partei nicht gelingt, neue
Mitglieder zu werben - der Trend ist rückläufig", teilte der
Verfassungsschutz auf Anfrage der "Neuen Osnabrücker Zeitung"(Montag)
mit. Einige Mitglieder in den 11 Unterbezirken seien zudem schon seit
Längerem inaktiv.
Zum Landesverband der Jungen Nationaldemokraten (JN) Niedersachsen
gehören demnach lediglich zehn Mitglieder mit dem einzigen Stützpunkt
Braunschweig.
Die öffentlichkeitswirksamen Aktivitäten der NPD Niedersachsen
werden laut Verfassungsschutz schon seit Jahren immer weniger. Im
Rahmen des Kommunalwahlkampfes 2016 habe es fünf kleinere
Kundgebungen und am Vortag der Kommunalwahlen am 10. September je
eine Demonstration in Göttingen und Stade mit 100 beziehungsweise 66
Rechtsextremen gegeben. Zu den weiteren Aktivitäten zählten Feste wie
sogenannte Brauchtumsfeiern (Sonnenwenden und Erntefest) auf dem Hof
Nahtz in Eschede (Landkreis Celle).
Auch an der Wahlurne verlieren die Rechtsextremen an Unterstützung
bei den Wählern: Bei den Kommunalwahlen konnte die NPD in
Niedersachen insgesamt 17 Mandate gewinnen - davon eines im Stadtrat
von Haselünne - und verlor damit vier Mandate gegenüber den Wahlen
2011.
Am Dienstag entscheidet das Bundesverfassungsgericht über ein
NPD-Verbot.
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Datum: 16.01.2017 - 05:00 Uhr
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