Neue Westfälische (Bielefeld): NRW-Städtetags-Chef Clausen zur AfD-Aussperrung in Oberhausen
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Bielefelds Oberbürgermeister Pit Clausen (SPD), hat Verständnis dafür
geäußert, dass die Stadt Oberhausen ihre Congresshalle nicht der AfD
für ihren am Sonntag stattfindenden Landesparteitag zur Verfügung
stellen will. Auch wenn der entsprechende Beschluss des Oberhausener
Hauptusschusses rechtlich wackelig sei, so stelle er doch ein
richtiges politisches Signal dar, sagte Clausen der in Bielefeld
erscheinenden Tageszeitung Neue Westfälische (Dienstagausgabe) . Die
AfD nehme eine immer bedenklichere Entwicklung. Nicht zuletzt die
radikale Rede des thüringischen AfD-Chefs Björn Höcke habe noch
einmal deutlich gemacht, dass sich zumindest Teile der AfD nicht mehr
auf dem Boden der demokratischen Grundordnung bewege. Hier gelte es
für die demokratischen Parteien klare Zeichen zu setzen. Inzwischen
hat der AfD-Landesverband NRW-Klage eine gegen die Aussperrung durch
die Stadt Oberhausen vor dem Landgericht Duisburg eingereicht.
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Datum: 23.01.2017 - 16:36 Uhr
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