Plenartagung des Europäischen Parlaments/ Sacharow-Preis an Memorial/ EU-Haushalt 2010/ EU-Aktions-Plan für Afghanistan und Pakistan/ Zeitplan Anhörung Kommissions-Kandidaten
(firmenpresse) - (ddp direct) Berlin, 11. Dezember 2009 - Das Europäische Parlament verleiht am Mittwoch, 16. Dezember 2009, um 12 Uhr den Sacharow-Preis für geistige Freiheit an die russische Menschenrechtsorganisation Memorial. Oleg Orlow, Sergej Kowaljow und Ludmilla Alexejewa von Memorial werden den Preis aus der Hand von Präsident Jerzy Buzek entgegennehmen. Die Europa-Abgeordneten werden in der letzten Plenarsitzung in diesem Jahr den EU-Haushalt für 2010 verabschieden, er umfasst rund 123 Milliarden Euro. Die Aussprache dazu wird am Dienstag, 15. Dezember von 9.00 Uhr bis 11.50 Uhr sein, die Abstimmung dann am Donnerstag von 11.00 Uhr bis 13.00 Uhr. Am Mittwoch debattieren die Abgeordneten über den EU-Aktions-Plan für Afghanistan und Pakistan, Vertreter des Rates und der Kommission werden dazu angehört. Weitere außenpolitische Themen sind die Lage im Nahen Osten und Ost-Jerusalem (am Dienstag, 16.00 Uhr), die Lage in Belarus und in der Demokratischen Republik Kongo (am Mittwoch, 15.00 Uhr bis 18.00 Uhr, Resolution am Donnerstagmittag). Die Fragestunde mit dem Präsidenten der EU-Kommission, José Manuel Barroso, wird zum Schwerpunktthema die Fortsetzung der Lissabon-Strategie bis zum Jahr 2010 haben. Es geht insbesondere um die Stärkung des Profils in Richtung Ökologie und Soziales.
Am Donnerstag werden die Fraktionschefs und der Präsident des Europäischen Parlaments die genaue Zeitplanung für die Anhörung der Kandidaten für die neue EU-Kommission beraten und bekanntgeben. Sie stützen sich dabei auf einen Vorschlag der Ausschussvorsitzenden, die am Dienstag zusammen kommen. Fest steht, dass die Anhörungen am 11. Januar 2010 beginnen und bis 19. Januar 2010 dauern sollen. Das Parlament hat dazu auch eine eigene Web-Site eingerichtet, www.europarl.europa.eu/hearings .
Eine ausführliche Darstellung der Plenar-Themen finden Sie unter
http://www.europarl.europa.eu/news/expert/tous_les_briefing/default/default_de.htm
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Datum: 11.12.2009 - 11:50 Uhr
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