neues deutschland: Butterwegge: "AfD ist eine Partei der Privilegierten"
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AfD als "Partei der Privilegierten" bezeichnet. "Die vermeintliche
,Alternative für Deutschland' steht auf der Seite der Mächtigen und
will Steuern für Reiche abschaffen, etwa die Vermögens- und
Erbschaftssteuer", sagte Butterwegge der Tageszeitung "neues
deutschland" (Mittwochausgabe). Sie sei keine Protestpartei, denn
Protest richte sich gegen die Herrschenden.
Die AfD wolle den Druck auf Arbeitslose weiter erhöhen, so
Butterwegge. Die Partei wolle die Jobcenter von den Kommunen
betreiben lassen. "Etwas Ähnliches gab es schon einmal in der
Weimarer Republik. Das führte bei den Sozialleistungen zu einem
Senkungswettlauf zwischen den Städten, um Langzeitarbeitslose durch
niedrigere Sätze als die Nachbargemeinde zum Wegzug zu veranlassen",
sagte Butterwegge, der für die Linkspartei für das Amt des
Bundespräsidenten kandidiert.
Die Wahl des Bundespräsidenten findet am kommenden Sonntag statt.
Butterwegge strebt nach eigenen Worten einen "Achtungserfolg" an und
hofft, dass er neben den Stimmen der Linkspartei auch Stimmen aus den
Reihen der Grünen, der Piraten und der SPD erhält.
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Datum: 07.02.2017 - 15:33 Uhr
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