NOZ: NOZ: SPD nennt Zwei-Prozent-Ziel der Nato bei Militärausgaben abenteuerlich
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Militärausgaben abenteuerlich
Verteidigungspolitiker Arnold lehnt drastische Etat-Erhöhung ab
Osnabrück. Die Forderung der Nato, zwei Prozent des
Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigungszwecke auszugeben, hält
die SPD für abenteuerlich. Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker
Zeitung" (Donnerstag) sagte der verteidigungspolitische Sprecher der
SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, Deutschland erhöhe bereits
seine Ausgaben und müsse "diesen Weg auch weitergehen". Allerdings
steige der Verteidigungsetat bereits jetzt auf 36 Milliarden Euro,
das Zwei-Prozent-Ziel würde 66 Milliarden Euro bedeuten. Ein solch
drastische Erhöhung halte er für "ehrlich abenteuerlich: Wo sollen
wir denn hin mit dem ganzen Geld?". Zurzeit gibt Deutschland rund 1,2
Prozent seines BIP für Verteidigungszwecke aus.
"Die USA sollten nicht so tun, als wäre ihr Verteidigungsetat
wegen der Nato-Erfordernisse so hoch", sagte Arnold. Die
Zwei-Prozent-Regel sei eher für schwächere Volkswirtschaften
geeignet. "Sollte sich bei uns die Wirtschaftsentwicklung
abschwächen, kämen wir auch schnell auf zwei Prozent - geholfen wäre
damit aber niemandem", sagte der Verteidigungsexperte. "Ich halte das
für eine merkwürdige Debatte." Sinnvoller sei eine Klärung darüber,
"welche Fähigkeiten Deutschland und andere Partner jeweils einbringen
können".
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Datum: 16.02.2017 - 05:00 Uhr
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