Rheinische Post: Schulz verleiht SPD Flügel
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Der Trend ist ein Genosse. Im Bund wie in NRW hält der
Martin-Schulz-Effekt an. Die selbstbewusste SPD sammelt Stimmen aus
dem Grünen-Milieu und dem Nichtwählerlager. Ihrem erklärten
Hauptfeind, der AfD, können die Genossen aber bisher kaum etwas
entgegensetzen. In NRW baut SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft
ihren Vorsprung vor Armin Laschet und der CDU auf sieben
Prozentpunkte aus. Eine Wechselstimmung ist gut 80 Tage vor der Wahl
nicht zu erkennen. An der Bilanz der Landesregierung kann das nicht
liegen. Dort, wo Schulz die Kompetenz der SPD verortet, rangiert NRW
unter ferner liefen. Bildungsausgaben, Armutsbekämpfung,
Innovationsdynamik. NRW ist bestenfalls Mittelmaß. Nur jeder zweite
Bürger ist mit der Arbeit von Rot-Grün zufrieden. Aber Kraft ist
beliebt. Ihre persönlichen Werte sind trotz hanebüchener Fehler hoch,
der Rückhalt in der Partei ist da. Die NRW-CDU müsste nun auf ein
profiliertes inhaltliches Angebot setzen. Eine Reformagenda mit
Klarheit und Kontur präsentieren, um den undifferenzierten Phrasen
von der sozialen Schieflage Fakten entgegenzusetzen. Doch dafür
müsste die CDU mutig sein. Nicht gerade die Kernkompetenz von Merkel
und Laschet.
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Datum: 19.02.2017 - 19:18 Uhr
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