NOZ: Transrapid: Streit um Streckenrückbau in Niedersachsen geht weiter
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Niedersachsen geht weiter
Verhandlung vor Oberverwaltungsgericht in Berlin - Emsländischer
Landrat: Das Kapitel ist abgeschlossen
Osnabrück. Vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg geht
am Mittwoch der jahrelange Streit um die Rückbaukosten der
Transrapid-Teststrecke im Emsland in die nächste Runde. Das berichtet
die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch). Anlagenbetreiberin IABG
aus dem bayrischen Ottobrunn klagt gegen den Bund. Der will, dass das
Unternehmen die Rückbaukosten mit Einnahmen etwa aus dem Verkauf von
Kupfer aus der Strecke sowie von Versicherungsgeldern verrechnet. Im
Oktober 2013 hatte das Bundeswirtschaftsministerium eine Zuwendung
von bis zu 8,4 Millionen Euro für den Rückbau bewilligt.
In erster Instanz hatte der Bund recht bekommen, das
Oberverwaltungsgericht hat dann aber auf Antrag des Unternehmens
Berufung gegen die Entscheidung zugelassen. Aufgrund des
Gerichtsverfahrens hätten die Pläne zum Komplettrückbau der 31
Kilometer langen Strecke im Emsland bislang nicht abgeschlossen
werden können, teilte das Unternehmen auf Anfrage der "NOZ" mit. Der
Testbetrieb ruht bereits seit Jahren. 2006 fuhr ein Magnetzug in
einen Werkstattwagen, 23 Menschen starben. Der emsländische Landrat
Reinhard Winter (CDU) sagte der "NOZ": "Das Kapitel Transrapid ist,
so schmerzlich es für die Region auch sein mag, abgeschlossen, und
das sollte sich in einem Rückbau der Strecke niederschlagen."
Ob bereits am Mittwoch mit einem Urteil zu rechnen ist, ist laut
"NOZ" unklar. Die Verhandlung beginnt um 10 Uhr.
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Datum: 22.02.2017 - 05:00 Uhr
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