Mehr Geld für Familien: Etat des Bundesfamilienministeriums soll 2010 auf 6,56 Milliarden Euro steigen
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Mehr Geld für Familien: Etat des Bundesfamilienministeriums soll 2010 auf 6,56 Milliarden Euro steigen
Das Bundeskabinett hat heute den Bundeshaushalt 2010 beschlossen. Für die Familienpolitik sind für das kommende Jahr Ausgaben von 6,56 Milliarden Euro vorgesehen. Dies bedeutet ein Plus von 413 Millionen Euro gegenüber dem bisherigen Finanzplan. Die Zunahme liegt im Wesentlichen im Bereich der gesetzlich festgelegten Familienleistungen, die gegenüber den Planungen um 395 Millionen Euro (rund acht Prozent) steigen sollen. Hauptgrund ist der Erfolg des Elterngeldes: Die Ausgaben dafür liegen 2010 305 Millionen Euro über den Planungen - dann bei 4,48 Milliarden Euro.
"Gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten müssen wir Familien den Rücken stärken", sagt die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Kristina Köhler. "Abstriche an der Unterstützung für Familien darf es nicht geben - der Familienhaushalt 2010 setzt deshalb genau das richtige Signal.
Besonders freut mich die wachsende Beliebtheit der Vätermonate beim Elterngeld.
Weil immer mehr Väter die Möglichkeit nutzen, sich eine Zeitlang intensiv um ihre Kinder zu kümmern, muss ich beim Finanzminister mehr als 300 Millionen Euro zusätzlich beantragen. Das ist gut angelegtes Geld. Denn hier findet ein gewaltiger gesellschaftlicher Wandel statt, den wir durch genau dieses Geld erst ermöglichen. Wir sehen: Viele Väter wollen gerne mehr Zeit mit ihren kleinen Kindern verbringen. Sie wollen ihre Kinder eben nicht nur schlafend sehen, sondern auch mal den Alltag mit ihnen erleben", so Köhler.
Weitere Gründe für die veranschlagten Mehrausgaben sind unter anderem:
* mehr Anträge auf Kinderzuschlag (zusätzlich zwölf Millionen Euro)
* die vom Deutschen Bundestag beschlossene Änderung des Conterganstiftungsgesetzes (zusätzlich 4,4 Millionen Euro).
Der Bundeshaushalt 2010 soll im kommenden Januar in 1. Lesung im Bundestag behandelt werden.
Weitere Informationen zu den Leistungen und Angeboten des Bundesfamilienministeriums finden Sie unter www.familien-wegweiser.de
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
E-mail: poststelle@bmfsfj.bund.de
Internet: http://www.bmfsfj.de
Datum: 16.12.2009 - 18:07 Uhr
Sprache: Deutsch
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