Westfalenpost: Streit auf dem Weg nach Rom
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einen unfreiwilligen Helfer: Donald Trump, heißt es, leiste als
abschreckendes Beispiel wertvolle Dienste bei der Bekämpfung des
Populismus in Europa. Trump erinnert die Europäer an das, worauf sie
stolz sein dürfen: Respekt für demokratische Regeln, Pressefreiheit,
Toleranz, Internationalismus. Das ist keine reine Wunschvorstellung.
Den Trump-Effekt gibt es zweifellos, und man darf hoffen, dass er bei
den bevorstehenden Wahlen in Frankreich ausreicht, um den Sieg der
Anti-Europäerin Marine Le Pen zu verhindern. Der jüngste EU-Gipfel
mit dem Polen- Zerwürfnis hat freilich die Grenzen dieser
erfreulichen Dynamik gezeigt. Sie ist keinesfalls stark genug, um die
Reihen der EU-Staaten zu schließen. Hinter dem Knatsch um die
Wiederwahl des Gipfelpräsidenten Tusk steht ein fundamentales
Missverständnis auf Seiten der Regierung in Warschau. Sie begreift
auch jenseits des aktuellen Zwists genau so wenig wie Trump, was den
europäischen Staatenverbund und seinen Wertekern ausmacht. Es ist
richtig, dass sich die Partner dadurch nicht haben beirren lassen. Ob
und wann jedoch die Polen zur Vernunft kommen oder ob sie nun auf
dauerhafte Obstruktion schalten, ist offen. Den Gipfel von Rom,
geplant als Hochamt der Einigkeit, steuert die EU mit einem schweren
inneren Konflikt an.
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Datum: 10.03.2017 - 22:00 Uhr
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