Südwest Presse: Kommentar zu Steinmeiers Antrittsrede

(ots) - Gemeinhin nehmen sich Bundespräsidenten etwas Zeit,
bevor sie mit wegweisenden Worten zur Lage der Nation oder zum
Zustand der Gesellschaft aufwarten. Frank-Walter Steinmeier aber hat
gleich nach seiner Vereidigung ein Zeichen gesetzt, das aufhorchen
ließ. Galt der bisherige Außenminister eher als abwägend und
diplomatisch in Stil und Vokabular, nutzte er den Start ins neue Amt
zu einem kraftvollen Aufschlag - nach außen und nach innen. So müssen
dem türkischen Präsidenten die Ohren geklungen haben. Immerhin verbat
sich das deutsche Staatsoberhaupt dessen Nazi-Vergleiche und
verlangte von Recep Tayyip Erdogan nicht bloß den Respekt vor
Rechtsstaat und Meinungsfreiheit, sondern forderte unverblümt die
Freilassung des Journalisten Deniz Yücel. Ein Signal, das in Ankara
nicht überhört werden konnte. Wenn nicht alles täuscht, nimmt
Steinmeier keine Schonzeit von 100 Tagen in Anspruch. Er braucht ja
auch keine Eingewöhnung für ein Amt, das er offenbar dezidiert
politisch versteht, nicht parteipolitisch, sondern in der Rolle als
oberster Anwalt von Demokratie, Freiheit und Pluralismus in diesem
Land. Das war auch Joachim Gauck schon, und es tut gut, wenn dessen
Nachfolger diesen Faden sogleich aufnimmt - mit deutlichen Ansagen,
¬erkennbarer Leidenschaft und bürgernaher Zuwendung. Den Mut, den
Steinmeier an den Tag legt, wenn er den Gegnern der Demokratie
entgegentritt, wünscht sich der neue Bundespräsident auch von den
Bürgern. Wohlgemerkt Mut - nicht Kleinmut angesichts von inneren
Herausforderungen und nicht Hochmut gegenüber anderen Ländern und
Kulturen.



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Südwest Presse
Ulrike Sosalla
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