Aufklaerung statt Kriegsgeschrei
ID: 147271
Aufklaerung statt Kriegsgeschrei
CDU/CSU zeigen mal wieder, was sie am besten koennen: Das Werfen von Nebelkerzen. Was wir jetzt benoetigen, ist kein Kriegsgeschrei, sondern eine sachliche und umfassende Aufarbeitung der Kunduz-Affaere. Bislang hat Verteidigungsminister zu Guttenberg diese jedoch eher behindert als befoerdert. Der Untersuchungsausschuss wird daher die dringend notwendige Aufklaerungsarbeit leisten muessen.
Jetzt wird versucht, durch gezielte Ablenkungsmanoever die oeffentliche Aufmerksamkeit in die Irre zu leiten. Wir benoetigen in Deutschland keine Grundgesetzdebatte, sondern eine Strategiediskussion ueber eine realistische Abzugsperspektive aus Afghanistan. Dazu muesste die Bundesregierung endlich erklaeren, mit welcher Zielsetzung und mit welchen konkreten Vorschlaegen sie zur Afghanistankonferenz Ende Januar in London reist. Das waere ein dringend notwendiger Beitrag zur Versachlichung der Debatte. Doch die juengsten Aeusserungen namhafter Unionspolitiker lassen befuerchten, dass Schwarz-Gelb daran kein Interesse hat, sondern sogar fahrlaessig den Eindruck erweckt, die bisherigen Beschluesse des Bundestags zum deutschen Beitrag an der ISAF-Mission seien auf keiner ausreichenden Rechtsgrundlage erfolgt. Das ist unverantwortlich.
© 2009 SPD-Bundestagsfraktion - Internet: http://www.spdfraktion.de
Datum: 18.12.2009 - 22:35 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 147271
Anzahl Zeichen: 0
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 388 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Aufklaerung statt Kriegsgeschrei"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
SPD-Bundestagsfraktion (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
