Frankfurter Rundschau: Defensiv oder offensiv

(ots) - Gemach, möchte man sagen, wenn
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen meint, die IT-Truppe
soll "im Schlachtfeld Internet" nicht nur Angriffe abwehren, sondern
auch zurückschlagen dürfen. Das Vokabular legt nahe, es gehe immer
gleich um Angriffe feindlicher Staaten. Tatsächlich sind auch
Kriminelle unterwegs. Beim Thema Angriffe begibt sich die Ministerin
und die Bundeswehr auf unsicheres Terrain. Schließlich dürften
Angriffe im Internet früher oder später auch das Ausland betreffen.
Solchen Einsätzen muss der Bundestag zustimmen. Selbstverständlich
verspricht die Ministerin, dies tun zu wollen. Man möchte das
glauben. Doch haben Unionsminister beim Einsatz der Bundeswehr im
Innern auch versucht, Grenzen zu verschieben. Die Abgeordneten müssen
der Bundeswehr also genau auf die Finger schauen.



Pressekontakt:
Frankfurter Rundschau
Ressort Politik
Telefon: 069/2199-3222

Original-Content von: Frankfurter Rundschau, übermittelt durch news aktuell



Themen in dieser Pressemitteilung:


Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Bereitgestellt von Benutzer: ots
Datum: 05.04.2017 - 16:56 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1477119
Anzahl Zeichen: 1117

Kontakt-Informationen:
Stadt:

Frankfurt

Kategorie:

Politik & Gesellschaft

Diese Pressemitteilung wurde bisher 212 mal aufgerufen.

AfD ist keine Partnerin, sondern Gegnerin ...

Die deutsche Politik würde sich fatal verändern, wenn die AfD mitregieren könnte. Deswegen ist es so wichtig, dass CDU-Chef Friedrich Merz seine Partei darauf eingeschworen hat, nicht mit den extrem Rechten zusammenzuarbeiten. Die AfD darf nicht v ...

Protest der Anständigen ...

Die sieben Millionen Demonstrierenden gegen US-Präsident Donald Trumps Machtanmaßung lassen hoffen, dass die Auswüchse dessen Politik wie der Demokratieabbau in den USA revidiert werden können. Doch der Weg ist noch weit, bis die US-Demokraten ei ...

Unschöne Wahrheiten ...

Das Treffen zwischen Donald Trump und Wladimir Putin wird nur dann ein Erfolg aus Sicht der Ukraine und deren europäischen Verbündeten, wenn der US-Präsident gegen den russischen Autokraten ähnlich robust vorgeht, wie im Nahost-Konflikt gegen den ...

Alle Meldungen von Frankfurter Rundschau