Expertengruppe: Gesundheitsversorgung für Menschen ohne Papiere sicherstellen
ID: 1477939
Versorgungslücken schließen / Deutsche AIDS-Hilfe: Anonyme Behandlung
rettet Leben und verhindert weitere HIV-Infektionen
Auch in Deutschland wird das Recht auf Gesundheitsversorgung
verletzt. Betroffen sind vor allem Menschen ohne Papiere, aber auch
EU-Bürger_innen und Deutsche ohne Krankenversicherung.
Anlässlich des heutigen Weltgesundheitstages fordert die
Bundesarbeitsgruppe Gesundheit/Illegalität (BAG) daher eine
bundesweite Lösung für die bedarfsgerechte Versorgung von Menschen
ohne Papiere.
Fachlich sinnvoll wäre die Einführung einer anonymen
Gesundheitskarte oder eines anonymen Krankenscheins. Lokale
Anlaufstellen sollten die Krankenscheine oder Gesundheitskarten
ausgeben, Menschen ins reguläre Gesundheitssystem vermitteln und
sozial und rechtlich beraten.
Keine Therapie aus Angst vor Abschiebung
Dazu erklärt Sylvia Urban vom Vorstand der Deutschen AIDS-Hilfe:
"Auch hierzulande sind Menschen mit HIV von der Therapie
ausgeschlossen - mit dramatischen Folgen für ihre Gesundheit,
manchmal bis hin zum Tod. Der Zugang zur Behandlung ist eine Frage
der Menschenrechte. Da die Therapie auch die Übertragung von HIV
verhindert, lassen sich so zudem weitere HIV-Infektionen verhindern.
Menschlichkeit und Vernunft gebieten, diese Versorgungslücke sofort
zu schließen."
Menschen ohne Aufenthaltspapiere haben zwar formal Anspruch auf
Behandlung. Sie nehmen diese aus berechtigter Angst vor Abschiebung
jedoch oft nicht in Anspruch - bis vermeidbare, potenziell tödliche
Erkrankungen auftreten. Denn wenn die Betroffenen oder medizinische
Einrichtungen die Kostenerstattung für eine längerfristige Versorgung
mit Medikamenten beantragen, ist das Sozialamt verpflichtet, sie bei
der Ausländerbehörde zu melden.
Bundesrechtliche Hemmnisse aufheben
Bereits 2007 hat die Bundesarbeitsgemeinschaft
Gesundheit/Illegalität zusammen mit dem Deutschen Institut für
Menschenrechte den Bericht "Frauen, Männer und Kinder ohne Papiere in
Deutschland - Ihr Recht auf Gesundheit" veröffentlicht und darin
Lösungsansätze formuliert.
Seither sind zwar insbesondere auf regionaler Ebene Ansätze zu
einer verbesserten Gesundheitsversorgung umgesetzt worden, doch ohne
die Aufhebung bundesrechtlicher Hemmnisse bleiben sie ein
Flickenteppich mit begrenzter Reichweite.
Zugleich dürfen auch die Akteur_innen auf kommunaler und
Länderebene nicht aus ihrer Verantwortung entlassen werden.
In der Bundesarbeitsgemeinschaft Gesundheit/Illegalität haben sich
seit 2006 Sachverständige aus Wissenschaft, medizinischer Praxis,
Kirchen, Wohlfahrtsverbänden, Kommunen und nichtstaatlichen
Organisationen zusammengefunden, darunter auch die Deutsche
AIDS-Hilfe.
Link zum Papier "Gesundheitsversorgung für Menschen ohne Papiere -
Aktuelle Herausforderungen und Lösungsansätze" der BAG
Gesundheit/Illegalität: http://ots.de/EEzHG
Link zum Papier "Zugang zur Gesundheitsversorgung für alle - auch
in Deutschland" der Bundesinitiative "HIV und Migration":
http://ots.de/gybEp
Link zum Bericht "Frauen, Männer und Kinder ohne Papiere in
Deutschland - Ihr Recht auf Gesundheit" der BAG
Gesundheit/Illegalität: http://ots.de/Ylwxk
Pressekontakt:
Deutsche AIDS-Hilfe
Holger Wicht
Pressesprecher
030 69008716
presse@dah.aidshilfe.de
www.aidshilfe.de
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Datum: 07.04.2017 - 10:20 Uhr
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