Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Anschlag in Stockholm
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Landtag abermals die Verantwortung für das Behördenversagen im Fall
des Attentäters Anis Amri hin- und hergeschoben wird, ereignet sich
in Stockholm ein Anschlag nach dem selben Tatmuster. Wieder wird ein
Lkw entführt, wieder gibt es Tote und Verletzte, wieder sind Trauer
und Entsetzen groß.
Was aber bedeutet das für Deutschland? Vor allem: Die Behörden
dürfen Gefährdern wie Amri keine Schlupflöcher mehr lassen. Wie das
geht, hat Niedersachsen vorgemacht. Ein unter Terrorverdacht
festgenommener Nigerianer wurde abgeschoben, obwohl er noch gar keine
konkrete Tat vorbereitet hatte. Das Bundesverfassungsgericht hatte
keine Einwände.
Die Tat von Stockholm zeigt, dass es hundertprozentige Sicherheit
niemals geben kann - schon gar nicht, wenn fanatische Einzeltäter am
Werk sind. Das bedeutet aber noch lange nicht, dass die
freiheitlichen Gesellschaften sich gegen solche Bedrohungen nicht
wehren dürften. Immer im Rahmen des Rechtsstaats, aber eben auch mit
aller Konsequenz.
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Andreas Kolesch
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Datum: 07.04.2017 - 21:00 Uhr
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