Rheinische Post: Kommentar: Was ist wirklich los in der Bundeswehr?
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Soldaten ihre Hand ins Feuer, aber nur für die "große Mehrheit" der
Führungsverantwortlichen. Schon diese semantische Spitzfindigkeit
verweist auf den außergewöhnlichen Vorgang, bei dem sich ausgerechnet
die Verteidigungsministerin von einem beträchtlichen Teil ihrer
Truppe distanziert. Mit ihrer Pauschalkritik an "Haltungsproblemen"
hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bereits große
Teile der Bundeswehr gegen sich aufgebracht. Beim öffentlichen
Nachlegen öffnete sie nun ein gewaltiges Fass: Nach ihrer
Einschätzung wird in zu vielen Bereichen weggeschaut. Bei Missbrauch,
bei Erniedrigung und nun auch noch bei einem potenziellen
Rechtsterroristen mit Doppelexistenz. Wenn so viel im Argen liegt,
dass es die Verantwortliche nicht mehr intern regeln kann, muss der
Bundestag mehr wissen. Aus gutem Grund hat der Verteidigungsausschuss
das Sonderrecht, sich jederzeit in einen Untersuchungsausschuss
umwandeln zu können. Ende Juni 2013 hat er das vor den Wahlen im
Herbst gemacht. Damals ging es um zu teure Drohnen. Jetzt geht es um
einen ungleich größeren Verdacht. Das gründlich aufzuklären, sollte
dem Parlament seine Parlamentsarmee wert sein.
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Datum: 02.05.2017 - 20:56 Uhr
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