Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Nahverkehrsabgabe von Verkehrsminister Winfried Hermann
ID: 1487019
öffentliche Diskussion in Deutschland auch ohne Zwangsgebühr schon
hitzig genug ist. Die drohenden Fahrverbote für Dieselmotoren
verunsichern viele Bürger. Mag sein, dass Autofahrer diese bittere
Pille schlucken müssen, damit die Luft in den Städten sauberer wird.
Doch in dieser Stimmungslage sollte man ihnen nicht noch eine weitere
Zwangsgebühr in Aussicht stellen. Dass von der Nahverkehrsabgabe der
öffentliche Personennahverkehr profitieren soll, ist jedenfalls kein
hinreichender Grund, denn man darf schon die Frage stellen, ob für
Busse und Bahnen nicht eigentlich der Steuerzahler aufkommen muss.
Wenn Hermann mit seinem Vorstoß bezweckt, dass man grundsätzlich über
dieses Thema diskutiert, liegt der Verkehrsminister richtig. Nur:
Dann sollte der Grüne die Reihenfolge einhalten und Beschlüsse
hintanstellen.
Pressekontakt:
Stuttgarter Nachrichten
Chef vom Dienst
Joachim Volk
Telefon: 0711 / 7205 - 7110
cvd@stn.zgs.de
Original-Content von: Stuttgarter Nachrichten, übermittelt durch news aktuell
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 03.05.2017 - 23:16 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1487019
Anzahl Zeichen: 1233
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Stuttgart
Kategorie:
Politik & Gesellschaft
Diese Pressemitteilung wurde bisher 344 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Nahverkehrsabgabe von Verkehrsminister Winfried Hermann"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Stuttgarter Nachrichten (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Würde der Staat nicht beim Unterhaltsvorschuss parat stehen, müssten andere Sozialkassen einspringen. Und das so lange, wie die Bedürftigkeit gegeben ist. Das hat nichts mit dem Alter zu tun. Die Bezugsgrenze des Unterhaltsvorschusses von 18 auf 16 Jahre zu senken, wie Bundesfamilienministerin Ka
Die andauernde Macht der Mullahs ...
In den vergangenen Tagen ereigneten sich im Iran drei Dinge, die für Israel und die USA allesamt schlechte Nachrichten darstellen und diese Botschaft vermitteln: Der Frieden bleibt in weiter Ferne. Erstens geriet die Beisetzung des ehemaligen Obersten Führers, Ajatollah Ali Chamenei, zu einer beei
Aus dem Off ins Zentrum der Macht / Cem Özdemir hat Boris Palmer zurück ins Rampenlicht geholt - entgegen der Stimmung an der eigenen Basis. ...
Das Signal, das Özdemir mit der Postenbesetzung in seine eigene Partei sendet, könnte sich für ihn noch rächen: An der Basis herrscht Unmut über die Entscheidung.Özdemir bekräftigt mit der Berufung Palmers den Kurs, den er zu Beginn seiner Amtszeit angekündigt hatte: erst das Land, dann die
Weitere Mitteilungen von Stuttgarter Nachrichten
Rheinische Post: Kommentar: Frankreichs Alptraum ...
Emmanuel Macron ist der Favorit für die Stichwahl im Rennen um das französische Präsidentenamt, und er hat in der TV-Debatte mit seiner rechtspopulistischen Gegnerin Marine Le Pen gestern einen klaren Punktsieg gelandet. Es mangelt dem jungen Senkrechtstarter der französischen Politik nicht an
Badische Zeitung: Russlands Einfluss / Den Zenitüberschritten Leitartikel von Dietmar Ostermann ...
Längst ist die Begeisterung für den neuen US-Präsidenten in Moskau tiefer Ernüchterung gewichen. Aus russischer Sicht ist Trump in vielem schlimmer als Obama. Dessen rationale Außenpolitik war berechenbar. Trump indes bleibt für Moskau ein Rätsel. Und die neue Eskalationsbereitschaft der
Weser-Kurier:Über Diesel-Fahrverbote schreibt Philipp Jaklin: ...
Der Diesel, ein Auslaufmodell - dieser Eindruck verfestigt sich beim Blick auf den aktuellen Automarkt. Um acht Prozent ist die Zahl neu zugelassener Selbstzünder seit Jahresbeginn zurückgegangen. Der Antrieb hat einen erheblichen Ansehensverlust erlitten, verschuldet von Herstellern und der P
Westfalenpost: Angst vor dem Domino-Effekt - Die Bezirksregierung Arnsberg setzt sich in Sachen Windkraftüber ein Votum des Hochsauerlandkreises hinweg ...
Ein Präzedenzfall sondergleichen: Die Bezirksregierung in Arnsberg ignoriert die mit Mehrheit getroffene Entscheidung des Kreistages in Meschede, den Bau von Windkraftanlagen auf der Hellefelder Höhe nicht zuzulassen. Der verlängerte Arm der Düsseldorfer Landesregierung erteilt der Stadt Sun
