neues deutschland: Deutsche Belehrungen Richtung Paris kommentiert: Proeuropäer
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die Freunde der deutsch-dominierten Austeritäts-EU, die sich selbst
gern »proeuropäisch« nennen, eine neue Platte aufgelegt - besser
gesagt: eine alte. Belehrungen wie sie nun aus der Union und von
Wirtschaftslobbyisten Richtung Paris gesandt werden, hört man ja
nicht zum ersten Mal: Wer nicht nach der deutschen Pfeife »ReformAen«
umsetzt und sich kaputtspart, dem wird sogar die Befähigung
abgesprochen, sich zum Änderungsbedarf in der EU überhaupt zu äußern.
Mag sein, dass Macrons erste Vorschläge zu Korrekturen in der EU
nicht weit genug gehen. Doch ohne Wandel in Berlin ist auch in Paris
keine Kursänderung möglich, die nötig wäre, um eine Zukunft unter Le
Pen zu verhindern. Darin liegt die Verantwortung der Linken
hierzulande. Angesprochen ist damit auch die SPD, deren Ex-Chef als
Außenminister eine wahrhaft proeuropäische Linie aufgezeigt hat, die
der neue Spitzenkandidat offenbar nicht zu gehen bereit ist. Der
umschmeichelt lieber die Wirtschaftslobby mit der Verbeugung, nur
eine Regierung führen zu wollen, »die proeuropäisch ist«. Das soll
als Distanzierung von einer Mitte-Links-Koalition verstanden werden,
demonstriert aber vor allem die Unfähigkeit, den Ernst der Lage zu
erkennen. Wenn Schulz so weitermacht, darf die SPD ab Herbst mit
denen weiterregieren, die sich »proeuropäisch« zwar nennen. Indem sie
jede Änderung in der EU im »deutschen Interesse« blockieren, aber in
Wahrheit weiter die Axt gegen Europa schwingen.
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Datum: 09.05.2017 - 17:40 Uhr
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