Westfalenpost: Fast wieder Außenminister / Kommentar von Christian Kerk zur Israel-Reise des Bundespräsidenten

(ots) - Die Erleichterung zum Ende seiner Nahost-Reise war
Bundespräsident Steinmeier anzumerken: Dass sein spannungsreicher
Israel-Besuch vergleichsweise gut ausging, ist keine
Selbstverständlichkeit - nicht nach dem vorangegangenen Eklat beim
Aufenthalt von Außenminister Gabriel, dem Premier Netanjahu zu
innenpolitischen Demonstrationszwecken die Tür vor der Nase
zugeknallt hatte. Und erst recht nicht nach Netanjahus interner
Drohung, Steinmeier werde als Staatsgast den gleichen Eklat erleben,
wenn er jene Veteranen treffen sollte, die Menschenrechtsverletzungen
der israelischen Armee in den Palästinensergebieten beklagen. Was für
ein Affront. Da wurde eine Reise plötzlich zu einer Bewährungsprobe
für das Staatsoberhaupt. Steinmeier hat diese Prüfung bestanden. Er
hat dafür gesorgt, dass die einzigartige Partnerschaft zwischen
Deutschland und Israel keinen Schaden nimmt. Der Präsident hat dafür
den Eklat vermieden und sich nur mit etablierten, moderaten
Regierungskritikern getroffen, was Netanjahu als Erfolg verbuchen
kann. Aber Steinmeier ist nicht zurückgewichen, er hat Haltung
gezeigt und die deutsche Position markiert: Netanjahus Verhalten, die
Gesprächsverbote, hat Steinmeier nicht nur als Fehler benannt, er hat
dem Premier auch vor Publikum eine Lektion in Sachen Meinungsfreiheit
erteilt. Ein diplomatisches Meisterstück.



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