Otte: Im Vordergrund steht der Einsatz gegen den IS
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Das Bundeskabinett hat sich am heutigen Mittwoch mit der Verlegung
der Bundeswehrsoldaten vom türkischen Incirlik nach Al-Azrak in
Jordanien befasst. Eine Umstationierung wird in Kürze beginnen. Dazu
erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte:
"Im Vordergrund steht für uns der Einsatz gegen die Terroristen
des sogenannten Islamischen Staates. Mit unseren
Recce-Aufklärungstornados und den Fähigkeiten zur Luftbetankung
leisten wir einen zentralen Beitrag für die internationale
Anti-IS-Koalition. Wichtig ist, die Verlegung der Bundeswehr-Soldaten
vom türkischen Incirlik auf die jordanische Luftwaffenbasis Al Azraq
reibungslos zu gestalten und Einschränkungen für die Mission gering
zu halten.
Durch eine enge Absprache mit unseren Verbündeten sowie eine
geordnete und gestaffelte Vorgehensweise schaffen wir hierfür die
Voraussetzungen. Ein neues Bundestagsmandat für den Einsatz wird
durch die Änderung des Stationierungsortes nicht notwendig. Das
bestehende Mandat definiert lediglich das Einsatzgebiet der
Bundeswehr mit dem Schwerpunkt in Syrien und Irak, nicht aber den
Stationierungsort.
Ein Vorauskommando der Bundeswehr wird in Kürze beginnen, für eine
Stationierung unserer Kräfte in Jordanien die passenden
Rahmenbedingungen bei Abkommen und Infrastruktur zu schaffen.
Gestaffelt wird in der Folge zuerst das Tankflugzeug und dann die
Aufklärungstornados mit den zugehörigen Fähigkeiten verlegt. Die
Sicherheit unserer Soldatinnen und Soldaten hat auch am neuen
Stationierungsort oberste Priorität. Bis zum Zeitpunkt des Beginns
der Umstationierung werden die Einsatzaufgaben weiter aus Incirlik
wahrgenommen."
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Datum: 07.06.2017 - 16:33 Uhr
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