Westfalenpost: Zockerei auf der Insel / Kommentar von Christian Kerlüber den Wahlausgang in Großbritannien
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die britische Premierministerin Theresa May weiterregieren. Von
stabilen Verhältnissen indes, die May in Aussicht stellt, kann keine
Rede sein - der Insel stehen unruhige Zeiten bevor, auch Europa darf
sich Sorgen machen. Mit der ohne Not ausgerufenen Neuwahl wollte May
eine komfortable Mehrheit im Unterhaus einfahren, ein starkes Mandat
für die anstehenden Brexit-Verhandlungen bekommen. Das Gegenteil hat
sie erreicht. So haben sich die Konservativen zum zweiten Mal
verkalkuliert: Erst vor einem Jahr hatte Mays Vorgänger Cameron aus
innenpolitischem Kalkül von den Briten per Referendum Unterstützung
für den Verbleib in der EU eintreiben wollen. Das Ergebnis ist
bekannt. Noch ist nicht ausgemacht, dass sich die Tories auf die
EU-Skeptiker der nordirischen DUP stützen können. So oder so ist eine
Minderheitsregierung eine Wackelpartie - in Zeiten, in denen das tief
gespaltene Land einen starken Premier bräuchte. Großbritannien droht
eine Hängepartie, an deren Ende vielleicht wieder Neuwahlen stehen.
Beunruhigende Aussichten auch für uns Kontinentaleuropäer. Denn May
geht geschwächt in die Brexit-Verhandlungen. Ihr fehlt für den Kurs
des harten Brexit eine solide Parlamentsbasis - bei jeder
Kursänderung droht der Aufstand der Hardliner unter den
Konservativen. Sehr wahrscheinlich werden die Brexit-Verhandlungen
jetzt noch schwieriger.
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Datum: 09.06.2017 - 20:23 Uhr
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