Frankfurter Rundschau: Koalition der Verhinderer

(ots) - Ginge es nicht um so viel, es könnte einem glatt
langweilig werden bei den Schlagzeilen vom Parteitag der Linken. Fast
alle laufen darauf hinaus, dass die Partei gern regieren würde, aber
alles tut, um SPD und Grünen das Nein zu Rot-Rot-Grün leichtzumachen.
Da macht man bei der Gerechtigkeit Vorschläge wie bisher keine andere
Partei: Einkommen bis 7100 Euro im Monat sollen von Steuern entlastet
werden. Teurer werden soll es erst oberhalb dieser Grenze - ein
vernünftiges, links-sozialdemokratisches Konzept. Aber statt für eine
Koalition zu werben, die erste Schritte in diese Richtung gehen
könnte, diktiert man den möglichen Partnern die eigenen und legitimen
Fernziele - keine Kampfeinsätze ohne UN-Mandat - als Vorbedingungen
für ein Bündnis. Deutschland braucht einen Regierungswechsel, da hat
Gregor Gysi recht. Aber statt geschlossen für dieses (Etappen-)Ziel
zu kämpfen, hat seine Partei die rot-rot-grüne Koalition der
Rot-Rot-Grün-Verhinderer komplett gemacht. Wieder mal.



Pressekontakt:
Frankfurter Rundschau
Ressort Politik
Telefon: 069/2199-3222

Original-Content von: Frankfurter Rundschau, übermittelt durch news aktuell



Themen in dieser Pressemitteilung:


Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Bereitgestellt von Benutzer: ots
Datum: 11.06.2017 - 16:11 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1498585
Anzahl Zeichen: 1300

Kontakt-Informationen:
Stadt:

Frankfurt

Kategorie:

Politik & Gesellschaft

Diese Pressemitteilung wurde bisher 397 mal aufgerufen.

Zu spät auf Kurs ...

"Doch selbst wenn die Branche den Kurs Richtung E-Mobilität konsequent einschlägt, ist die Rückkehr zu alter Größe fraglich. Der Ausweg, auch für die Jobs, liegt woanders. Die Industrie muss über das Auto hinausdenken - hin zu Verkehrsdie ...

Linke in der SPD-Fraktion fordern mehr Fokus auf Beitrag von Eliten ...

In den aktuellen Debatten zum Sozialstaat müsse mehr Augenmerk auf die Verantwortung von Eliten in Wirtschaft und Gesellschaft gelegt werden - das fordern die Co-Sprecherin der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion, Dagmar Schmidt, ...

Kein Zurück zur Agenda ...

Ein Zurück zu Gerhard Schröder sollte sich für die SPD schon wegen seiner unappetitlichen Nähe zum russischen Kriegsherrn Wladimir Putin verbieten. Aber auch ein Zurück zur Agenda-Politik wäre ein fataler Fehler. Zwei Jahrzehnte hat die SPD geb ...

Alle Meldungen von Frankfurter Rundschau