Berliner Zeitung: Kommentar zum Aktionstag gegen Hasspostings. Von Melanie Reinsch

(ots) - Man fragt sich, warum es dafür extra einen
öffentlichkeitswirksamen Aktionstag braucht. Volksverhetzung ist
genauso ein Straftatbestand wie Diebstahl, Geldfälschung,
Datenhehlerei oder Kreditbetrug. Von einem Aktionstag gegen
Kreditbetrug hörte man zuvor jedoch noch nie etwas. Würden
Hasspostings im Netz mit derselben Schärfe verfolgt wie Hetze im
analogen Leben, würden sich die Täter womöglich endlich bewusst, dass
der digitale Raum schon längst kein rechtsfreier mehr ist. Und
vielleicht würde dann auch der Ruf nach immer neuen Gesetzen leiser
werden.



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