SPD-Kanzlerkandidat Schulz sieht gute Chancen: "Die meisten Bürger haben sich noch gar nicht entschieden"
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einem eigenen Sieg bei der Bundestagswahl überzeugt und will vor
allem die unentschlossenen Wähler gewinnen. "Wenn 60 Prozent der
Bürger die Wahl für offen halten, haben sich die meisten auch noch
nicht entschieden", erklärte der SPD-Parteichef am Rande des
SPD-Bundesparteitags in Dortmund im Fernsehsender phoenix. Die
Begeisterung der eigenen Partei sei für ihn "ein wichtiger Gradmesser
auf dem Weg zum Wahlsieg". Es habe sich gezeigt, dass die SPD auch
mit Niederlagen umgehen könne, denn die Ergebnisse bei den
Landtagswahlen seien sehr schwierig gewesen. "Aber die Partei steckt
das weg", so Schulz, der in Dortmund ein "großes Zeichen der
Ermutigung" verspürte.
Offen griff Schulz die Bundeskanzlerin wegen deren vermeintlichen
Schweigens zu den Themen Steuern und Rente an. "Warum verweigert die
Regierungschefin dieses Landes Aussagen, wie sie sich die Zukunft
vorstellt? Es wird eine öffentliche Debatte darüber geben, dass wir
ein Programm haben und die anderen keines." Schulz mahnte einen neuen
Generationenvertrag gerade in der Frage der Alterssicherung an. "Das
heißt für uns, dass die Sicherheit der Rente eine
gesamtgesellschaftliche Aufgabe ist", so Schulz. Dies gelte im
Übrigen auch für die Mütterrente. Die Kanzlerin und ihre Partei
würden sich jedenfalls bei der Rente immer mehr von der Gerechtigkeit
entfernen. "Wenn das eintritt, was Frau Merkel will, nämlich die
Beiträge steigern, das Niveau absenken und dann bis 70 Jahre
arbeiten, würde das bedeuten, dass die Generation mit den höchsten
Beiträgen die niedrigsten Renten bekommt und dafür noch am längsten
arbeiten muss. Das ist keine Generationengerechtigkeit."
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Datum: 25.06.2017 - 17:36 Uhr
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