Westfalenpost: Macron setzt eigene Schwerpunkte / Kommentar von Michael Backfisch zum Verhältnis mit Frankreich
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Frankreichs Präsident Macron verstehen sich. Das deutsch-französische
Tandem kommt wieder in Fahrt - nicht mit wolkiger Gipfel-Lyrik,
sondern konkret. Beim bilateralen Ministerrat in Paris wurden etliche
gemeinsame Initiativen verabschiedet. Macron ist ein Meister der
diplomatischen Charme-Offensive. Doch bei allem Bemühen um
Gleichklang bleibt nicht verborgen, dass er in der Europapolitik
andere Schwerpunkte setzt als die Kanzlerin. So sind ihm die
Exportüberschüsse der deutschen Wirtschaft ein Dorn im Auge. Dieses
Ungleichgewicht will er beseitigen. Da die Wirtschaft in Deutschland
im Gegensatz zu anderen Ländern so gut im Saft steht, sollen die
schwächeren Regionen in der EU gestärkt werden. Durch Investitionen,
aber auch durch Zuschüsse aus Brüssel. Dahinter steckt eine
sozialdemokratische Agenda. Der französische Präsident will die
Eurozone reformieren. Ihm schwebt eine Art EU-weiter
Länderfinanzausgleich vor. Der heikle Punkt: Zu diesem Zweck will er
auch die europäischen Verträge ändern. Was das genau heißt, ist noch
nicht klar. Macrons Vorstoß stößt bei der SPD auf großen Beifall. Die
Kanzlerin hingegen pocht in der EU auf Strukturreformen, um die
Wettbewerbsfähigkeit zu erhöhen. Allerdings hat sich Merkel ein
Hintertürchen offen gehalten. Man könne über alles reden, "wenn es
Sinn macht", sagt sie. Klar ist: Sobald es bei diesen Fragen ins
Detail geht, dürfte sich zeigen, wie tragfähig die neue
deutsch-französische Harmonie ist.
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Datum: 13.07.2017 - 21:54 Uhr
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