Lausitzer Rundschau: Von der Leyens Experiment

Zu Rüstungsprojekten in der Bundeswehr

(ots) - Gewehre, die nicht schießen, Flugzeuge, die nicht
fliegen, Drohnen, die nicht abheben. Und das alles zu überteuerten
Preisen. Die zurückliegenden Rüstungsskandale der Bundeswehr haben
zwei Dimensionen, und beide sind geeignet, einen Minister das Amt zu
kosten: Zum einen die enorme Geldverschwendung. Und zum anderen die
Tatsache, dass die Soldaten, die im Einsatz den Kopf hinhalten,
untauglich ausgerüstet und damit gefährdet sind. Ursula von der Leyen
hat die Wichtigkeit des Themas durchaus erkannt und gleich nach ihrer
Amtsübernahme Berater von außen geholt, um dem eigenen ministeriellen
Beamtenapparat Beine zu machen. Und auch der deutschen Wehrindustrie.
Die konnte sich nämlich bisher immer auf ihre guten Beziehungen zu
den Militärs verlassen und auch auf deren mangelndes Controlling.
Fast jede Geldnachforderung wurde hingenommen, fast jede
Lieferverzögerung toleriert. Ständige Änderungen der
Anforderungsprofile sorgten für jenes Chaos, das nötig ist, um
Verantwortlichkeiten hinterher nicht mehr festmachen zu können. Der
Bundestag, nebenbei, hat das alles über viele Jahre toleriert.
Hauptsache, der eigene Wahlkreis bekam auch mal Aufträge ab. Zwar
behauptet von der Leyen nun, dass sie den Laden erfolgreich
reformiert habe, doch ist es für eine Bilanz viel zu früh. Es gibt
überhaupt noch keine eigenen, von dieser Ministerin initiierten und
beendeten Großprojekte, an denen man das messen könnte. Einstweilen
wurden im Verteidigungsministerium nur zwei Kulturen nebeneinander
gestellt, die alte ministerielle und eine unternehmerische. Die eine
denkt vor allem in der Kategorie der eigenen Absicherung, was bei
einer Parlamentsarmee nicht das falscheste ist. Die andere in der
Kategorie der Effektivität, was der Sache nützt. Ob diese beiden
Kulturen produktiv miteinander harmonieren werden und wie, das ist


völlig offen.



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Datum: 14.07.2017 - 21:29 Uhr
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