Weser-Kurier:Ãœber die Lage in Venezuela schreibt Klaus Ehringfeld:
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Venezuela zwischen Regierung und Opposition. Nach mehr als 100 Tagen
konstanten Konflikts auf der Straße mit über 90 Toten war am Sonntag
im unendlichen Ringen um die Macht wieder eine politische
Auseinandersetzung an der Reihe. Das Oppositionsbündnis MUD befragte
die Bevölkerung auf rechtlich zweifelhafter Basis, ob sie die
Verfassunggebende Versammlung wolle, die sich Präsident Nicolás
Maduro ausgedacht hat, um seine Gegner kaltzustellen. Die Befragung
ist ein symbolischer Akt, aber kein bindendes Referendum, auch wenn
die MUD das so sieht. In zwei Wochen will die Regierung die
Mitglieder dieser Constituyente wählen lassen. Es ist der Versuch, in
Venezuela ein sozialistisches Modell zu implementieren. Vor allem
aber will Maduro so endgültig das Parlament abschaffen und die
Präsidentenwahl umgehen, die ihn kommendes Jahr aus dem Amt fegen
würde. Egal, wie die Befragung ausgeht: Die Regierung wird sie nicht
anerkennen, die Opposition aber wird sich auf sie stützen, um in den
kommenden zwei Wochen den Protest gegen Regierung und Constituyente
zu intensivieren. Venezuela stehen gefährliche Wochen bevor.
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Datum: 16.07.2017 - 19:17 Uhr
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