neues deutschland: Kommentar zu Macrons Europarede: Reformen gegen Rechts
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diesem Rezept will Emmanuel Macron innenpolitisch den aufstrebenden
Rechtspopulismus und außenpolitisch die wachsenden Nationalismen in
der EU bekämpfen. Statt wie mancher deutsche Politiker den
demagogischen Parolen teilweise Recht zu geben, will Frankreichs
jungdynamischer Präsident lieber neue Europa-Euphorie mit einer
mutigen Zukunftsvision auslösen, die er bei einer Rede an der
Sorbonne nun konkretisierte.
Dies ist gewiss der einzig erfolgversprechende Weg gegen Rechts,
denn die EU bedarf dringend einer grundlegenden Reform, auch wenn das
viele nicht wahrhaben wollen. Gerade die Staatsschuldenkrise und die
großen Flüchtlingsbewegungen verdeutlichten, wie viel im Argen liegt.
Mit einem Weiter-So oder kleineren Anpassungen je nach aktueller Lage
ist es nicht getan.
Man muss nicht alle Ideen Macrons teilen: Mit mehr gemeinsamen
Militäranstrengungen oder Terrorbekämpfung wird man sicher nicht die
skeptischen Bürger begeistern. Auch nicht mit der Gründung diverser
neuer EU-In-stitutionen. Aber es finden sich auch Perspektiven für
ein fortschrittliches Europa von unten: eine gemeinsame Wirtschafts-
und Finanzpolitik für die Eurozone, kontrolliert von gewählten
Parlamentariern, Investitionsoffensive und Entschärfung der
Austeritätsknute. Die Ansatzpunkte auch für linke Politik liegen auf
der Hand: Es geht nicht darum, eine neoliberale EU zu retten, sondern
vor allem Europa sozialer zu machen.
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Datum: 26.09.2017 - 18:11 Uhr
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