Rheinische Post: Vor Mandatsverlängerung will SPD weitere Auskünfte zu Kurden-Ausbildung
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SPD erst weitere Aufklärung, bevor sie einer Verlängerung von
Bundeswehr-Mandaten zustimmt. "Es muss schnell geklärt werden, ob von
der Bundeswehr ausgebildete und ausgerüstete kurdische Soldaten an
den Kämpfen mit der irakischen Zentralregierung beteiligt sind",
sagte SPD-Verteidigungsexperte Thomas Hitschler der in Düsseldorf
erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). Das
Verteidigungsministerium hatte die Ausbildung der Peschmerga-Kämpfer
zuvor ausgesetzt. Die Bundesregierung will am heutigen Mittwoch eine
dreimonatige Verlängerung von sieben Ende Dezember und Ende Januar
auslaufenden Bundeswehr-Missionen auf den Weg bringen. Ungeklärt ist,
wie die Detailberatung im neuen Bundestag geschehen soll. Eine
FDP-Initiative, den Auswärtigen Ausschuss vorab zu installieren, fand
keine Zustimmung bei der Union. Deren Vorstellung, einen
Hauptausschuss zu bilden, trifft auf Skepsis der Grünen.
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Datum: 18.10.2017 - 00:00 Uhr
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