Rheinische Post: Länder wollen Arbeitsmarktchancen für Ausreisepflichtige verbessern
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wollen die Arbeitsmarktchancen für die rund eine halbe Million
ausreisepflichtigen, aber geduldeten Migranten in Deutschland
verbessern. "Auch Menschen, die in Deutschland nur geduldet werden,
brauchen unsere Hilfe, damit sie so schnell wie möglich selbst ihren
Lebensunterhalt verdienen können", sagte die Ministerpräsidentin von
Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), der in Düsseldorf erscheinenden
"Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). "Dafür wollen wir kurzfristig
angelegte, verpflichtende Angebote zur Qualifizierung schaffen",
sagte Dreyer vor der Jahrestagung der Ministerpräsidenten am
Donnerstag und Freitag in Saarbrücken. Vorbild sei ein entsprechendes
kanadisches Modell. Kanada lasse "auch Asylsuchende, die noch keinen
Bescheid haben, in Sprachkursen und Arbeitsmaßnahmen schulen. Das
sollten wir auch für Deutschland prüfen", sagte die SPD-Politikerin.
Rheinland-Pfalz schließt sich damit einem Beschlussvorschlag des
Saarlands und Hamburgs für die Ministerpräsidentenkonferenz an.
Kontext Ende 2016 lebten mehr als 500.000 ausreisepflichtige
Migranten in Deutschland. Bis Ende 2017 dürfte ihre Zahl noch
deutlich weiter angestiegen sein, da die Bearbeitung der Asylanträge
sich beschleunigt hat. Als ausreisepflichtig werden nicht nur
abgelehnte Asylbewerber eingestuft, sondern auch anerkannte
Flüchtlinge, deren Schutzstatus widerrufen wurde, oder Menschen mit
Touristen- oder Arbeitsvisa, die nach Visumsablauf blieben. Die
meisten werden geduldet und erhielten befristete oder unbefristete
Aufenthaltserlaubnisse. Abschiebungen und Ausreisen werden oft wegen
fehlender Papiere, Krankheit und Klagen verhindert.
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Datum: 19.10.2017 - 00:00 Uhr
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