Rheinische Post: Thüringen und Bremen lehnen Abschiebung von Afghanen ab
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Länder wollen sich an neuen Abschiebungen von Flüchtlingen nach
Afghanistan weiterhin nicht beteiligen. Das ergab eine Umfrage der in
Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Montagausgabe) bei den
Innenministerien der Länder. Demnach gab das von Rot-Rot-Grün
regierte Thüringen an, bisher niemanden nach Afghanistan abgeschoben
zu haben und das auch künftig nicht zu planen. Ähnlich äußerte sich
eine Sprecherin der Innenbehörde Bremens, das von SPD und Grünen
regiert wird. Das Innenministerium des von SPD, FDP und Grünen
regierten Rheinland-Pfalz erklärte, in Einzelfällen Abschiebungen
durchzuführen. Man sei aber der Auffassung, dass dringend eine
aktualisierte Einschätzung der Sicherheitslage erforderlich sei.
Zudem halte man an der Bewertung fest, dass der Bund einen generellen
bundesweiten Abschiebestopp für Afghanistan verfügen sollte. Die
Mehrheit der Länder verwies dagegen auf eine Einigung zwischen Bund
und Ländern, wonach einzelne Straftäter, Gefährder und
Identitätsverweigerer nach Afghanistan abgeschoben werden könnten. Am
kommenden Dienstag soll nach Angaben der Flüchtlingsorganisation Pro
Asyl ein weiterer Abschiebeflug nach Afghanistan in Leipzig/Halle
starten.
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Datum: 23.10.2017 - 00:00 Uhr
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