Serpil Midyatli: Humanität gerät wegen Koalitionskrach ins Hintertreffen
ID: 1547894
einem Winterabschiebestopp erklärt die flüchtlingspolitische
Sprecherin der SPD-Fraktion, Serpil Midyatli:
"Der Abschiebestopp für Menschen, deren Überleben in den
winterlichen Verhältnissen in ihren Herkunftsländern nicht gesichert
werden kann, ist mehr als nur eine humanitäre Geste unseres Landes.
Es zeigt, dass uns das Schicksal dieser Menschen nicht gleichgültig
ist, auch wenn sie keinen dauerhaften Anspruch auf Aufenthalt in
unserem Land haben. Dieses ist kennzeichnend für die
Schleswig-Holsteinische Flüchtlings- und Ausländerpolitik, welche die
bestehenden rechtlichen Spielräume immer zugunsten der Menschlichkeit
ausnutzt. CDU und FDP sollten in dieser Frage schleunigst von ihrem
grünen Koalitionspartner dazulernen. Es ist aber auch ein weiteres
Beispiel dafür, dass CDU, FDP und Grünen immer nur ein
dysfunktionales Regierungsbündnis abgeben können."
Pressekontakt:
Pressesprecher:
Heimo Zwischenberger
(h.zwischenberger@spd.ltsh.de)
Original-Content von: SPD-Landtagsfraktion SH, übermittelt durch news aktuell
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 06.11.2017 - 11:02 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1547894
Anzahl Zeichen: 1260
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Kiel
Kategorie:
Politik & Gesellschaft
Diese Pressemitteilung wurde bisher 347 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Serpil Midyatli: Humanität gerät wegen Koalitionskrach ins Hintertreffen"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
SPD-Landtagsfraktion SH (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Weitere Mitteilungen von SPD-Landtagsfraktion SH
Andreas Schwarz: Schäuble war Schutzpatron der Steuervermeider ...
Andreas Schwarz, finanzpolitischer Sprecher der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion, zu den Enthüllungen der Paradise Papers: Wolfgang Schäuble war in den letzten acht Jahren der Schutzpatron der Steuervermeider: "Das Erschütternde an den Enthüllungen ist nicht nur das
Generation CEO mit neuem Jahrgang: ...
Ab sofort gehören zehn neue Top-Managerinnen zu Generation CEO, dem Netzwerk, das es sich zur Aufgabe gemacht hat, die Zahl der weiblichen Führungskräfte in Unternehmen zu erhöhen. Damit zählen insgesamt 188 Managerinnen zu der Initiative, die vor 11 Jahren gegründet wurde. Zum Jahrestreffen a
Fristlose Kündigung wegen Versenden betrieblicher Unterlagen an private E-Mail-Adresse wirksam ...
Wer betriebliche Unterlagen an seine private E-Mail-Adresse sendet, muss mit der fristlosen Kündigung rechnen. Das geht aus einem Urteil des LAG Berlin-Brandenburg vom 16. Mai 2017 hervor. Der Arbeitgeber kann das Arbeitsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos kündigen. Ein wichtiger Grund, de
Heilbronner Stimme: Städte- und Gemeindebund: Kommunen warten auf Geld aus dem Mobilitätsfonds - Landsberg kritisiert Bund: Viel zu wenig geschehen bisher - Förderbürokratie führt zum Stillsta ...
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert die Bundesregierung auf, rasch Gelder aus dem beim ersten kommunalen Dieselgipfel vereinbarten Mobilitätsfonds zur Verfügung zu stellen. Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg sagte der "Heilbronner Stimme" (Montag): "Die Kommunen m
