NOZ: CDU-Außenexperte: Trump hat Europa ein Stück weit zusammengeschweißt
ID: 1548741
zusammengeschweißt
Hardt überzeugt: Zusammenarbeit zwischen Berlin und Washington
läuft - USA kommen bei Armuts- und Schuldenbekämpfung nicht voran
Osnabrück. Ein Jahr nach der Wahl von Donald Trump zum
US-Präsidenten hat das transatlantische Verhältnis nach Ansicht des
außenpolitischen Sprechers der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag keinen
nachhaltigen Schaden genommen. "Die alltägliche Zusammenarbeit mit
Washington funktioniert sowohl auf der parlamentarischen wie auch auf
der Regierungsebene gut und gibt keinen Anlass zu aktueller Sorge",
sagte Jürgen Hardt (CDU) im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker
Zeitung" (Mittwoch). Für die Europäische Union sei "die Wahl Trumps
ein Weckruf gewesen, sich in Ergänzung zur Zusammenarbeit mit den USA
zum Beispiel in der Nato stärker auf die eigenen Kräfte zu besinnen
und auf die europäische Karte zu setzen. Insofern hat Trump die
Europäer ein Stück weit zusammengeschweißt", sagte der
CDU-Außenexperte.
Hardt betonte weiter: "Die Wahl Trumps hat den Europäern geholfen,
den Tiefpunkt der Befindlichkeit nach dem Austrittsvotum der Briten
zu überwinden." Vor allem im Bereich der Außen- und
Sicherheitspolitik sei Europa "sicher auch infolge der Trump-Politik
ein gutes Stück vorangekommen. Auch die osteuropäischen Staaten sind
seit seiner Wahl auf dem Gebiet interessierter", sagte Hardt.
Die intakte Kooperation auf Arbeitsebene zwischen Berlin und
Washington dürfe aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass die zwei
wesentlichen Merkmale der Trump'schen Politik "Unsicherheit und
Stillstand" seien. "So fehlen beispielsweise die versprochenen
Impulse für eine Verbesserung der Infrastruktur im Land. Und auch auf
der Ebene der sozialen Absicherung geht es nicht voran. Bislang ist
es nicht gelungen, ärmere Bevölkerungsschichten näher an den
Wohlstand heranzuführen", sagte Hardt und warnte: "Die bestehende
Armut verschärft das gesellschaftliche Klima in den USA." Zudem
entwickle sich die anhaltende Verschuldung der USA zu einem immer
größeren Risiko. "Präsident Trump hat bei der Bekämpfung der
Neuverschuldung keine sichtbaren Erfolge erzielt. Dafür wäre es aber
höchste Zeit", sagte Hardt weiter, der auch Koordinator für die
transatlantische Zusammenarbeit im Bundesaußenministerium ist.
Derzeit deutet laut Hardt vieles darauf hin, dass Trump die vollen
vier Jahre im Amt bleiben werde. "Ich gehe nicht davon aus, dass er
von sich aus aus dem Amt scheiden wird. Für noch unwahrscheinlicher
halte ich ein erfolgreiches Amtsenthebungsverfahren", sagte Hardt.
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Datum: 08.11.2017 - 05:00 Uhr
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