neues deutschland: Verblassende rote Linien: Kommentar zur Wahl eines AfD-Politikers zum Bürgermeister der brandenburgischen Kleinstadt Lebus mit Unterstützung zweier parteiloser Abgeordneter der Linksfraktion.
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brandenburgischen Kleinstadt Lebus zum Bürgermeister gewählt worden.
Insbesondere der Landesverband der Linkspartei ist darüber empört,
weil zwei parteilose Politiker von ihrer Liste die Wahl offenbar
unterstützt haben. Die Kritik ist verständlich, und sie ist
notwendig. Aber nüchtern betrachtet war es nicht das erste Mal, dass
ein AfD-Abgeordneter zum Bürgermeister gewählt worden ist. Und es
wird sicherlich auch nicht das letzte Mal gewesen sein. Selbst wenn
sich die Rechtspopulisten weiter radikalisieren sollten. Überall, wo
die AfD in den Parlamenten sitzt, ist derzeit eine Hilflosigkeit zu
beobachten. Niemand weiß so recht, wie mit ihren Abgeordneten
umgegangen werden soll. Viele Parlamentarier mahnen zu einer
professionellen Haltung: korrekt im Umgang miteinander, hart in der
inhaltlichen Diskussion. Die Anträge der AfD sollen möglichst ins
Leere laufen. Doch ein Bann gegenüber der Partei in den Parlamenten,
wie ihn das Mitte-links-Spektrum anstrebt, lässt sich nicht dauerhaft
und überall aufrechterhalten, wie jetzt die Wahl von Frye zeigt.
Einhergehend mit einer zunehmenden Akzeptanz gegenüber der AfD werden
rote Linien überschritten. Was daraus folgt, ist klar: Hardliner
werden lauter und gewichtiger, die Debatten emotionaler und
kurzsichtiger. Und auch eine gewisse Gewöhnung gegenüber
fremdenfeindlichen und national-chauvinistischen Tönen wird
eintreten. In den Gemeinderäten wie im Bundestag.
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Datum: 12.11.2017 - 17:56 Uhr
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