RUHE!!! Ist Hausmusik immer erlaubt?
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VdW Bayern stellt Urteile zum Musizieren in Mietwohnungen zusammen
Singen oder musizieren in Zimmerlautstärke ist immer erlaubt. Verbietet der Mietvertrag Hausmusik grundsätzlich, so ist dies unzulässig (OLG Hamm, Az. 15 W 122/80). Laut Bundesgerichtshof stört Hausmusik nicht mehr als Fernsehen und Radio (BGH Az. V ZB 11/98). Instrumente wie Trompete, Klavier, Geige oder auch lautes Singen gehen schnell über die Grenze "Zimmerlautstärke". Hier empfiehlt sich der Blick in den Mietvertrag oder die Hausordnung - dort finden sich im Idealfall Regelungen zu Ruhe- oder Musizierzeiten: Die üblichen Ruhezeiten sind von 12.00 bis 14.00 und nachts von 22.00 bis 7.00 Uhr. Enthält der Mietvertrag keine konkreten Angaben, darf ein Mieter nach Ansicht der Gerichte 2 bis 3 Stunden pro Tag außerhalb der allgemeinen Ruhezeiten spielen.
Zeitpunkt, Dauer und auch Art des Instruments sind zu beachten
Instrumente, welche die Zimmerlautstärke überschreiten, sollten nicht länger als 2 Stunden am Tag gespielt werden. Wichtig ist daher nicht nur der Zeitpunkt des Musizierens, sondern auch welches Instrument wielange gespielt wird:
- Klarinette und Saxophon: 2 Stunden täglich, sonntags nur 1 Stunde
(OLG Karlsruhe 6 U 30/87)
- Schlagzeug: 45 bis 90 Minuten täglich, außer sonntags
(LG Nürnberg-Fürth 13 S 5296/90)
- Klavier: Maximal 3 Stunden täglich, am Wochenende weniger
(BayObLG 2 Z BR 55/95)
Bei Berufsmusikern können durchaus andere Regelungen bzw. längere Musizierzeiten gelten. Das Landgericht Frankfurt (2/25 O 359/89) entschied, dass eine Klavierlehrerin werktags zwischen 7 und 17 Uhr spielen dürfe. Zwischen 17 und 22 Uhr dürfe sie auch nochmals 3 Stunden ans Klavier. Nur am Wochenende müsse sie sich mit 5 Stunden begnügen. Entscheidend ist: Berufsmusiker und Musiklehrer müssen sich diese Vereinbarungen vertraglich genehmigen lassen. Denn halten sie sich nicht an die vorgegebenen "Spielzeiten" von 2 bis 3 Stunden, droht ihnen die Kündigung (BGH VIII ZR 165/08).
Qualität der Hausmusik nicht entscheidend
Egal ob Berufs- oder Hobbymusiker, egal ob Blockflöte oder Tuba - die Qualität des Hausmusik spielt keine Rolle bei der Frage, ob musiziert werden darf. Auch hochwertige, professionelle Musik kann nämlich als störend empfunden werden (LG Düsseldorf 22 S 574/89).
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Datum: 16.11.2017 - 11:30 Uhr
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