neues deutschland: LINKE-Außenexperte Liebich für neuen europäischen Sicherheitsvertrag

(ots) - Für eine Wiederbelebung des Prinzips der
Friedlichen Koexistenz spricht sich der außenpolitische Experte der
Linksfraktion im Bundestag, Stefan Liebich, aus. Die LINKE setze sich
für ein kollektives Sicherheitssystem unter Einbeziehung Russlands
ein, schreibt Liebich in einem Beitrag für die Tageszeitung "neues
deutschland" (Montagausgabe). Um dies zu erreichen, könnten die
Staaten unter dem Dach der OSZE einen völkerrechtsverbundlichen
Vertrag über europäische Sicherheit verhandeln und vereinbaren. Dabei
müsse die Abrüstung wieder auf die Tagesordnung gesetzt werden,
gerade angesichts der Entwicklung von Cyberwaffen, Kampfdrohnen und
autonomen Waffensystemen. Liebich erklärt, die LINKE sei weder
transatlantisch noch antiamerikanisch, weder russophob noch
prorussisch, sondern stehe an der Seite der Friedensbewegung in den
USA und in Russland.



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