Neue Westfälische (Bielefeld): Verfassungsrichter Müllers schwerste Entscheidung war die Ablehnung

Neue Westfälische (Bielefeld): Verfassungsrichter Müllers schwerste Entscheidung war die Ablehnung des NPD-Verbotverfahrens

ID: 1558162
(ots) - "Die Entscheidung über den Antrag, die NPD zu
verbieten", sei die schwerste Entscheidung in den ersten sechs Jahren
seiner zwölfjährigen Amtszeit gewesen, sagte Peter Müller, Richter am
Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe, der in Bielefeld
erscheinenden Neuen Westfälischen (Samstagsausgabe). Der
CDU-Politiker war von 1999 bis 2011 Ministerpräsident des Saarlandes,
bevor er nach Karlsruhe berufen wurde.



Pressekontakt:
Neue Westfälische
News Desk
Telefon: 0521 555 271
nachrichten@neue-westfaelische.de

Original-Content von: Neue Westfälische (Bielefeld), übermittelt durch news aktuell



Themen in dieser Pressemitteilung:


Unternehmensinformation / Kurzprofil:
drucken  als PDF  Heilbronner Stimme: Audi-Chef Stadler: Je länger Regierungsbildung dauert, desto schlechter für unsere Volkswirtschaft Heilbronner Stimme: Nach Amoklauf von München: Polizei stellt Trittbrettfahrern Einsatzkosten in Rechnung
Bereitgestellt von Benutzer: ots
Datum: 02.12.2017 - 07:00 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1558162
Anzahl Zeichen: 709

Kontakt-Informationen:
Stadt:

Bielefeld



Kategorie:

Politik & Gesellschaft



Diese Pressemitteilung wurde bisher 292 mal aufgerufen.


Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Neue Westfälische (Bielefeld): Verfassungsrichter Müllers schwerste Entscheidung war die Ablehnung des NPD-Verbotverfahrens"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von

Neue Westfälische (Bielefeld) (Nachricht senden)

Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).

Hunderte Verstöße gegen Spritpreisregel in NRW bleiben folgenlos - ADAC kritisiert "zahnlosen Tiger" ...
Hunderte Tankstellen in Nordrhein-Westfalen verstoßen gegen die gesetzliche Spritpreisregel - doch geahndet wird bislang kein einziger Fall. Seit Anfang April wurden in NRW insgesamt 2.634 unzulässige Preiserhöhungen durch 447 Tankstellen registriert, wie aus einer Analyse von Daten des Bundeskar

Verdi-Chef Werneke: AfD hätte bei uns keine Chance ...
Bielefeld. Verdi-Chef Frank Werneke sieht derzeit keinen wachsenden Einfluss der AfD auf die Gewerkschaften im Land. Auf die Frage im Interview mit der "Neuen Westfälischen" (Bielefeld), ob der Einfluss der AfD auch in Gewerkschaften zunehme, sagt Werneke: "In den Gewerkschaften nich

Verdi-Chef sieht Angriff auf alle Bereiche des Sozialstaats ...
Bielefeld. Der Chef der Vereinigten Dienstleistungsgesellschaft Verdi, Franke Werneke, warnt davor, Reformen auf dem Rücken der Beschäftigten durchzusetzen. "Es gibt gerade einen Angriff auf praktisch alle Bereiche des Sozialstaats - auf Arbeitnehmerrechte, Kündigungsschutz, Lohnfortzahlung


Weitere Mitteilungen von Neue Westfälische (Bielefeld)


Heilbronner Stimme: Audi-Chef Stadler: Je länger Regierungsbildung dauert, desto schlechter für unsere Volkswirtschaft ...
Audi-Vorstandschef Rupert Stadler drängt die Parteien im deutschen Bundestag zur Eile bei der Bildung einer neuen Regierung. Er sagte der "Heilbronner Stimme" (Samstag): "Ich wünsche mir eine schnelle und klare Entscheidung. Je länger es dauert, desto schlechter ist es für uns

Neue Westfälische (Bielefeld): Verfassungsrichter Müller: "Die Schaffung des europäischen Bundesstaates ist Sache des deutschen Volkes." ...
Peter Müller, Richter am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe, sieht keinen Anlass dafür zu glauben, dass sich die EU in absehbarer Zeit in einen Bundesstaat wandeln könnte. Ein solcher Schritt sei aber, wenn überhaupt, nur mit einer neuen Verfassung und unter Mitbestimmung der Bürger mögl

Heilbronner Stimme: Nikolas Stihl: Neue Koalition muss Mut für eine Agenda 2030 haben ...
Der Unternehmer Nikolas Stihl, Aufsichtsratschef der Stihl Holding, fordert von einer neuen großen Koalition den Mut für eine "Agenda 2030". In einem Gastbeitrag für die "Heilbronner Stimme" (Samstag) schreibt Stihl: In den anstehenden Verhandlungen mit der SPD muss die Un

Neue Westfälische (Bielefeld): Verfassungsrichter Müller sieht keine Verfassungskrise ...
Peter Müller, Richter am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe, sieht in der aktuellen politischen Situation keine Verfassungskrise in Deutschland. "Wir haben eine Situation, in der sich die Regierungsbildung schwierig darstellt. Aber eine Verfassungskrise ist das nicht. Ob es eine politi


 

Werbung



Sponsoren

foodir.org The food directory für Deutschland
News zu Snacks finden Sie auf Snackeo.
Informationen für Feinsnacker finden Sie hier.

Firmenverzeichniss

Firmen die firmenpresse für ihre Pressearbeit erfolgreich nutzen
1 2 3 4 5 6 7 8 9 A B C D E F G H I J K L M N O P Q R S T U V W X Y Z