RNZ: Nur Mut
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Gespräche über die Neuauflage einer Großen Koalition sind nach dem
gestrigen Beschluss des SPD-Parteivorstands zwar deutlich näher
gerückt - in trockenen Tüchern ist ein weiteres schwarz-rotes Bündnis
aber bei weitem noch nicht. Vor allem der Parteitag der
Sozialdemokraten in dieser Woche könnte den geplanten Sondierungen
noch einen Riegel vorschieben. Denn die Angst der Genossen, sich
wieder an die Union zu binden, ist groß. Das weiß auch die
SPD-Spitze. Die zahlreichen "roten Linien", die sie für mögliche
Gespräche nun gezogen hat, richten sich daher auch vor allem an die
eigene Basis. Verlockungen wie die Einführung einer
Bürgerversicherung, eine Solidarrente gegen Altersarmut oder ein
Rückkehrrecht von Teil- auf Vollzeit sollen den Genossen eine GroKo
schmackhaft machen. Zwar ist noch unklar, was sich davon letztlich
umsetzen ließe. Doch stehen die Chancen gut für die SPD, als
Regierungspartei diesmal an Statur zu gewinnen. Nicht nur, weil sie
damit das Wohl des Landes über das der Partei stellen würden. Sondern
auch, weil Angela Merkel in ihrer voraussichtlich letzten Amtszeit
bei weitem nicht mehr so unangefochten ist, dass alle Erfolge der
Regierung automatisch auf das Konto der Union gingen. Es ist überdies
keineswegs ausgemacht, dass die SPD von einem Gang in die Opposition
profitieren würde.
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Dr. Klaus Welzel
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Datum: 04.12.2017 - 20:33 Uhr
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