Heilbronner Stimme: Der Militärische Abschirmdienst (MAD) wurde personell aufgestockt. Die zusätzlichen Stellen dienen vor allem der Extremismus-Prävention.
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Bekämpfung von verfassungsfeindlichen/extremistischen Bestrebungen
innerhalb der Bundeswehr zusätzliche Stellen (Dienstposten)
erhalten", sagte ein Sprecher des Militärischen Abschirmdienstes der
"Heilbronner Stimme" (Freitagausgabe). "Mit dieser Maßnahme wurde
insbesondere der Bereich der Prävention in der Extremismusabwehr
gestärkt. Ziel ist insbesondere, die Aufmerksamkeit der
Bundeswehrangehörigen gegenüber extremistischen Äußerungen und
Bestrebungen weiter zu erhöhen."
Seit dem Aussetzen der Wehrpflicht bearbeite der MAD
durchschnittlich 300 Verdachtsfälle pro Jahr aus dem Phänomenbereich
Rechtsextremismus, erklärte der Sprecher. "Diese im Verhältnis zu den
erkannten Extremisten hohe Zahl an Verdachtsfällen ergibt sich aus
einer sehr niederschwelligen Bearbeitungsgrenze. Der MAD geht jedem
tatsächlichen Anhaltspunkt für rechtsextremistische Bestrebungen
nach."
Im Schnitt würden bei mehreren Hundert Überprüfungen durch den MAD
pro Jahr 20 Bundeswehrangehörige als Extremisten erkannt. "Bei der
Zahl 20 handelt es sich um den Durchschnitt an erkannten Extremisten
in der Bundeswehr bezogen auf den Zeitraum 2008 bis 2017",
konkretisierte der Sprecher. Seit 2012 sei "die durchschnittliche
Zahl an erkannten Extremisten in der Bundeswehr auf 10 pro Jahr
gesunken".
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Datum: 15.12.2017 - 09:01 Uhr
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