NOZ: Grüne: Hendricks muss Schließung letzter Atomfabriken in Deutschland einleiten
ID: 1563388
Atomfabriken in Deutschland einleiten
Fraktion sagt Unterstützung für Gesetzentwurf zu - Anlagen in
Lingen und Gronau
Osnabrück. Die Grünen im Bundestag haben Bundesumweltministerin
Barbara Hendricks (SPD) aufgefordert, die Schließung der
Urananreicherung in Gronau und der Brennelementefertigung in Lingen
einzuleiten. In einem Schreiben appellieren die Grünen-Abgeordneten
Sylvia Kotting-Uhl und Oliver Krischer an die Ministerin, sie solle
möglichst rasch einen entsprechenden Gesetzentwurf im Bundestag
einbringen, wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Montag) berichtet.
Die Grünen würden das Vorhaben unterstützen. Zudem soll Hendricks die
Schließung der Atomfabriken auf die Agenda möglicher Sondierungen der
SPD mit der Union setzen.
Die Anlagen in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen haben eine
unbefristete Betriebserlaubnis. Sie dürfen trotz des Atomausstiegs
weiterproduzieren. Besonders in die Kritik geraten waren die beiden
Standorte wegen Lieferungen an pannenanfällige belgische
Atomkraftwerke in der Nähe der deutschen Grenze. Ministerin Hendricks
hatte ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben, das zu dem Schluss kam:
Eine verfassungsgemäße Stilllegung der Anlagen sei möglich. Bei
entsprechenden Übergangsfristen auch ohne Entschädigungszahlungen.
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Datum: 18.12.2017 - 05:00 Uhr
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