BERLINER MORGENPOST: Die falschen Schwerpunkte / Leitartikel von Andreas Abel zu Justizsenator Behrendt
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Schwerpunkte. Sein Amtsbereich umfasst Justiz, Verbraucherschutz und
Antidiskriminierung. Die Kritik, er profiliere sich vor allem auf den
beiden letzten Feldern, äußern inzwischen auch Mitarbeiter seiner
eigenen Verwaltung. Der Grünen-Politiker muss sich vor allem um die
Justiz kümmern, darf sich nicht als "Schönwetter-Senator" gerieren.
Um Sicherheitslücken im Justizvollzug zu schließen, sind vor allem
Investitionen notwendig - in Technik und in Personal. Um mehr
Mitarbeiter muss ein Senator in Haushaltsberatungen kämpfen. Die
wurden für den Etat 2018/2019 erst kurz vor Weihnachten beendet.
Nicht nur Gewerkschaftsvertreter halten den dort vorgesehenen
Personalzuwachs für unzureichend. Hat sich Behrendt ausreichend für
die Justiz stark gemacht? Das muss er unter Beweis stellen, das
erwarten die Berliner.
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Datum: 02.01.2018 - 20:55 Uhr
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