Rheinische Post: FDP droht mit Verfassungsklage gegen den Soli
ID: 1567341
Liberalen am Samstag in Stuttgart hat FDP-Fraktionsvize Michael
Theurer mit einer Verfassungsklage gegen den Solidaritätszuschlag
gedroht. "Der Soli muss ohne Wenn und Aber im Jahr 2020 Geschichte
sein. Das werden wir durchsetzen", sagte Theurer der in Düsseldorf
erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). Dazu werde die FDP
alle Mittel prüfen, kündigte er an. "Notfalls ziehen die Freien
Demokraten vor das Bundesverfassungsgericht", sagte Theurer. Die
Abschaffung des Soli hätten nicht nur die Steuerzahler verdient, es
sei auch politisch und rechtlich geboten. Das Auslaufen des Solis sei
den Bürgerinnen und Bürgern versprochen worden.
www.rp-online.de
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2621
Original-Content von: Rheinische Post, übermittelt durch news aktuell
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 06.01.2018 - 00:00 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1567341
Anzahl Zeichen: 1015
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Düsseldorf
Kategorie:
Politik & Gesellschaft
Diese Pressemitteilung wurde bisher 347 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Rheinische Post: FDP droht mit Verfassungsklage gegen den Soli"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Rheinische Post (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Neu-Nationalspieler Florian Neuhaus mag keine Vergleiche mit Toni Kroos und Ex-Nationalspieler Bastian Schweinsteiger. "Beide sind große Spieler, die eine Ära des deutschen Fußballs geprägt haben. Natürlich ist es faszinierend, wie Kroos die Kontrolle über ein Spiel hat, und alles, was er
Ex-Nationalspieler Uwe Rahn an Darmkrebs erkrankt ...
Der frühere Nationalspieler und Torschützenkönig der Fußball-Bundesliga, Uwe Rahn, ist an Darmkrebs erkrankt. Das sagte der 58-Jährige im Interview mit der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Dienstag). "Die Diagnose war für mich natürlich ein Schock. Da der Krebs fortgeschritten
NRW-Oppositionsführer Kutschaty fordert Ende von Armin Laschets "Stop-and-Go-Politik" ...
Kurz vor dem Treffen der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montag dringt die SPD-Landtagsfraktion auf einen klaren Kurs der nordrhein-westfälischen Landesregierung: "Armin Laschet muss seine Strategie überdenken und rauskommen aus dieser Stop-and-Go-Politik. Lock
Weitere Mitteilungen von Rheinische Post
Rheinische Post:Ärztepräsident beklagt Gewalt gegen Ärzte und "totale Verrohung bei einigen Patienten" ...
Ärztepräsident Frank Ulrich Montgomery schlägt wegen Gewalt gegen Ärzte Alarm. "Wir erleben derzeit eine totale Verrohung bei einigen Patienten und ihren Angehörigen gegenüber medizinischem Personal", sagte Montgomery der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post"
Rheinische Post:Ärzte fordern mehr Geld für Notfallversorgung ...
Ärztepräsident Frank Ulrich Montgomery hat für den Fall einer Neuauflage der großen Koalition an Union und SPD appelliert, mehr Geld für die Notfallversorgung von Patienten bereitzustellen. "Vorneweg steht das Problem Notfallversorgung. Das müssen wir im Sinne der Menschen lösen"
Rheinische Post: Groko-Sondierungen mit 15 Arbeitsgruppen - Merkel, Seehofer und Schulz machen Europa zur Chefsache ...
Union und SPD werden über eine Fortsetzung der großen Koalition in 15 Arbeitsgruppen verhandeln. Die Parteivorsitzenden Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Martin Schulz (SPD) machen den Komplex Europa zur Chefsache und werden sich ansonsten mit den drei Fraktionsvorsitzenden um das
Rheinische Post: Kommentar: Trump, der Trottel ...
Ein Enthüllungsbuch über die Zustände im Weißen Haus unter Donald Trump hat in Washington eingeschlagen wie eine Bombe. Der mächtigste Mann der westlichen Welt wird darin als unzurechnungsfähiger, selbstverliebter Trottel dargestellt, seine Entourage als ahnungslose Truppe von Ja-Sagern und
