NOZ: Bundesumweltministerin Hendricks: Teile der Union hintertreiben Regierungsbildung
ID: 1570117
Union hintertreiben Regierungsbildung
"Sie wollen Merkel und Seehofer zu Fall bringen" - SPD-Politikerin
sieht "Frondeure am Werk"
Osnabrück. Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat
Teilen von CDU und CSU vorgeworfen, durch Störmanöver die Bildung
einer Regierung von Union und SPD zu hintertreiben. "Da sind
Frondeure am Werk, die eine versteckte Agenda verfolgen", sagte
Hendricks der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag). Vor allem die
Äußerungen von CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt legten die
Vermutung nahe, ihm gehe es darum, die "Alten loszuwerden" und durch
Scheitern von Koalitionsverhandlungen die Parteichefs Angela Merkel
(CDU) und Horst Seehofer (CSU) zu Fall zu bringen. "Da drohen echte
Gefahren für das Gelingen von Koalitionsverhandlungen", warnte das
frühere SPD-Vorstandsmitglied Hendricks. Schon in den
Sondierungsgesprächen seien Auftritte von Teilen der CSU "alles
andere als konstruktiv" gewesen. Zuletzt hatte Dobrindt den
SPD-Wunsch nach Nachbesserungen des Sondierungsvertrags als
"Zwergenaufstand" kritisiert.
Hendricks geht davon aus, dass die SPD auf ihrem Sonderparteitag
an diesem Sonntag grünes Licht für eine erneute Große Koalition geben
wird. "Ich bin zuversichtlich, dass die Zustimmung ausreicht", sagte
die Sozialdemokratin. Allerdings räumte die aus Kleve stammende
Bundestagsabgeordnete ein, dass es "gerade im Ruhrgebiet einige
besonders kritische Äußerungen" gegen das schwarz-rote Bündnis gebe.
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Datum: 16.01.2018 - 05:00 Uhr
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