N24-Interview mit SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles: GroKo-Ablehnung "sehr verzagt" / Opposition ist "schweres Brot" / Jusos haben noch keine langjährige Opposition ohne Gestaltungschance erlebt
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GroKo-Kritik der Parteilinken und der Jusos als "sehr verzagt". In
einem N24-Interview sagte Nahles:
"Ich kann schon verstehen, dass man mit heißem Herzen für eine
Sache eintritt, das habe ich auch oft genug gemacht. In diesem Falle
finde ich es aber wenig optimistisch, sondern sehr verzagt, dass man
sich sozusagen an eine Oppositionsoption kettet, von der man dann
Wunder erwartet. Dabei ist die Opposition ein schweres Brot, das weiß
ich aus eigener Erfahrung."
Die GroKo-Ablehnung durch die Jusos könnte an fehlenden
Oppositionserfahrungen der jungen SPDler liegen, vermutet Nahles:
"Möglicherweise ist das auch eine biografische Sache: Ich bin 1988
in die Partei eingetreten und hab dann nochmal zehn Jahre Opposition
erlebt, und da hab ich viele gute Sachen gefordert und konnte nichts
davon umsetzen. Das hat mich sehr geprägt, und deswegen war ich
erleichtert, dass wir '98 in die Regierung kamen. Und ich glaube,
diejenigen, die jetzt sehr stark auf die Opposition orientieren, die
haben vielleicht diese Erfahrung in der Form noch nicht gemacht. Und
deswegen will ich versuchen, da nochmal zu überzeugen."
In einem allerdings hätten die Kritiker recht, so Nahles: Die SPD
habe es versäumt, sich beizeiten zu erneuern. Aber das könne man ja
nun auch innerhalb einer GroKo besser machen als damals:
"Ich glaube tatsächlich, dass wir den Erneuerungsprozess schon
nach 2013 hätten ernster nehmen müssen. Wir hätten mehr Kraft in
unsere eigene Partei auch investieren müssen, unser Profil stärken
müssen. Das haben wir nicht gemacht, aber das heißt ja nicht, dass
wir das - wenn wir jetzt wieder in eine Große Koalition gehen - nicht
besser machen können. Also ich finde, das ist auch ein bisschen
Verzagtheit, die sich da zeigt, und ich glaube, wir brauchen beides,
wir können gestalten und wir sollten gestalten auf der Basis des
Sondierungspapiers. Es gibt genügend Gründe, das zu machen. Wir
sollten aber auch den Erneuerungsprozess nicht kleinschreiben,
sondern den wirklich auch dieses Mal ernster machen, umsetzen, mehr
Kraft reinstecken - dann kann das sogar eine Gewinnergeschichte für
die SPD werden, denn die Union ist ja keinesfalls gestärkt aus der
letzten Bundestagswahl herausgegangen."
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Datum: 17.01.2018 - 16:13 Uhr
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