Otte: Deutschland muss als Bündnispartner verlässlich bleiben
ID: 1571803
Bundeswehr und der Sicherheit unseres Landes
Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Freitag über die Erhöhung
der Verteidigungsausgaben auf mittelfristig zwei Prozent des
Bruttoinlandsproduktes debattiert. Dazu erklärt der
verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen
Bundestag, Henning Otte:
"Seit vielen Jahren gilt national wie international die
Vereinbarung, dass Deutschland wie alle anderen NATO-Staaten bis zum
Jahre 2024 zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Verteidigung
ausgegeben soll. Auch die Minister der SPD haben diese Vereinbarungen
stets mitgetragen.
Wir stehen zu unseren Verpflichtungen und den Zusagen zum Aufbau
von Fähigkeiten innerhalb der NATO. Dies ist ein Ausdruck von
Verlässlichkeit innerhalb des Bündnisses und auch von Verantwortung
für die Sicherheit unseres Landes.
In der NATO haben wir bestimmte Zielkorridore vereinbart, um
bestehende Fähigkeitslücken zu schließen. Dazu gehören beispielsweise
die Führungsfähigkeit, die Aufklärungsfähigkeit, gepanzerte Fahrzeuge
und der Lufttransport, aber auch die Kommunikation und die
Cyberfähigkeiten. Fähigkeitslücken zu schließen hat für uns hohe
Priorität. Vor dem Hintergrund der veränderten Sicherheitslage sind
leistungsfähige Streitkräfte auch im Interesse unserer eigenen
Sicherheit.
Klar ist, dass ein Aufwuchs des Verteidigungshaushaltes nur in
realistischen Schritten erfolgen kann. Die in der zurückliegenden
Legislaturperiode eingeleiteten Trendwenden bei Material, Personal
und Haushalt bilden die richtigen Grundlagen. In Anbetracht der
sicherheitspolitischen Lage muss der personelle und materielle
Aufwuchs der Bundeswehr jedoch noch schneller als geplant erfolgen."
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Datum: 19.01.2018 - 14:12 Uhr
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