Stephan Weil (SPD): Verantwortung auch unter schlechten Bedingungenübernehmen
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Bonn klar gegen Neuwahlen ausgesprochen. "Wir müssen uns schon
fragen, sind wir bereit, auch dann Verantwortung zu übernehmen, wenn
die Bedingungen, unter denen wir antreten, uns nun ganz und gar nicht
gefallen. Die 20 Prozent, die wir bei den Bundestagswahlen erzielt
haben, die waren für uns ein miserables Ergebnis. Gleichzeitig muss
man aber auch nüchtern sagen: Scheitert die Regierungsbildung nach
Jamaika ein zweites Mal, dann ist die Wahrscheinlichkeit von
Neuwahlen ausgesprochen groß", sagte der niedersächsische
Ministerpräsident im Interview mit dem TV-Sender phoenix.
Die Bürger seien Stabilität in der Bundespolitik gewohnt. "Bis
jetzt ist es noch immer so gewesen: Die Bürger haben gewählt, und
anschließend hat die Politik auch eine Regierung gebildet. Ich möchte
mir eigentlich nicht ausmalen, wie die Reaktion in der Wählerschaft
sein wird, wenn gewissermaßen die Parteien gemeinsam - mit wenigen
Ausnahmen - vor die Wählerschaft treten und sagen: 'Sorry, wir haben
das nicht geschafft, wir haben das nicht geregelt bekommen.'", sagte
Weil.
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Datum: 21.01.2018 - 15:59 Uhr
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