Rheinische Post: Juso-Chef Kühnert: Selbst das Führungspersonal hält das Rennen für offen
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Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert das Scheitern einer neuen großen
Koalition an dem SPD-Mitgliederentscheid für möglich. "Im Moment bin
ich optimistisch, dass die Mehrheit der SPD-Mitglieder bei der
bevorstehenden Abstimmung Nein sagen wird, weil selbst das
Führungspersonal das Rennen für offen hält", sagte Kühnert der in
Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Freitagausgabe). Mit
einer neuen großen Koalition würde Deutschland wieder nur "eine
Regierung des kleinsten gemeinsamen Nenners und des billigsten
Kompromisses" bekommen. Die Erneuerung der SPD in der Opposition
könne diesmal gelingen, wenn sich die Partei wieder mit
Alleinstellungsmerkmalen wie einer gerechteren Steuerpolitik
sozialdemokratisch positioniere. Von 2009 bis 2013 sei die SPD in
der Opposition "fast genauso staatstragend, wie in der Regierung
davor und danach" gewesen. "Uns geht es darum, dass die SPD im Bund
aus der Rolle des Korrekturbetriebs der Union rauskommt. Es gibt
viele, die sind mit Merkel als Kanzlerin aufgewachsen. Die kennen die
SPD nur als kleinen Koalitionspartner der Union." Er sei zu den Jusos
gegangen, weil ihn Ungerechtigkeit, Armut und Krieg nicht kalt
ließen. "Ich will etwas verändern." Kühnert betonte, er selbst
strebe kein bestimmtes politisches Amt an.
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Datum: 02.02.2018 - 00:00 Uhr
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